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Erfolg von Hans-Peter Martin

Der Erfolg von Hans-Peter Martin bei den EU-Wahlen am Sonntag ist in der politischen Geschichte der Zweiten Republik ohne Beispiel.

Auf Bundesebene haben mit der „Wahlpartei der Unabhängigen”, der späteren FPÖ, den Grünen und dem Liberalen Forum zuvor erst drei Mal neu antretende Listen den Einzug in ein Parlament geschafft – freilich unter um ein Vielfach besseres Voraussetzungen als der Einzelkämpfer HPM. In den vergangenen Jahren gescheitert sind Richard Lugner – bei Präsidenten- und Nationalratswahlen – und Karl Habsburg bei den EU-Wahlen 1999.

Habsburg war 1996 noch als Nummer zwei der ÖVP-Liste hinter Spitzenkandidatin Ursula Stenzel angetreten. Eine vom Kaiserenkel gewünschte Wiederkandidatur für die Volkspartei scheiterte dann aber nicht zuletzt an der Spendenaffäre um World Vision Österreich, in die Habsburgs Paneuropa-Bewegung verwickelt war. Mit der vom Adeligen Carl Albrecht Waldstein eigens gegründeten „Christlich Sozialen Allianz” (CSA) schaffte er den neuerlichen Sprung ins Europaparlament nicht.

Lugner hatte versucht, seine Opernball- und Seitenblicke-Popularität auch für eine politische Karriere zu nutzen. Erfolg hatte er damit aber nicht, weder bei der Bundespräsidentenwahl 1998 noch bei der Nationalratswahl 1999.

Mehr Erfolg hatten andere Gruppierungen und Listen. Die WdU war eine Sammelbewegung mit liberalem Anspruch, in der viele ehemalige Nationalsozialisten Unterschlupf gefunden hatten. 1955 erfolgte die Vereinigung mit der „Freiheitspartei” zur nunmehrigen FPÖ. 11,7 Prozent der Stimmen brachten dem dritten Lager im Jahr 1949 den dritten Platz bei der Nationalratswahl.

Langwieriger gestaltete sich der Weg der Grünen ins Parlament. Vor allem mit der Anti-Zwentendorf-Bewegung hatten Bürgerlisten und Umweltaktivisten Aufschwung bekommen. 1983 traten die eher bürgerlichen Vereinten Grünen und die Alternative Liste bei der Nationalratswahl jedoch getrennt an und scheiterten. 1986 gelangen mit Fred Meissner-Blau die Einigung und der Einzug in das Hohe Haus.

Das Liberale Forum war im Februar 1993 als Abspaltung von den Freiheitlichen entstanden. Die Vertretung im Parlament und die Rolle der früheren FPÖ-Generalsekretärin Heide Schmidt als Widerpart Jörg Haiders sorgten für ausreichend Öffentlichkeit, um 1994 und 1995 wieder in den Nationalrat einziehen zu können. Außerdem schaffte das LIF 1996 ein Mandat bei der Europawahl. 1999 folgte dann aber der Abschied aus Nationalrat und EU-Parlament.

Auf Landesebene schaffte im Jahr 1969 Franz Olah mit seiner „Demokratischen Fortschrittlichen Partei” den Einzug in den Wiener Landtag. Olah war noch wenige Jahre zuvor als ÖGB-Präsident und Innenminister einer der mächtigsten Sozialdemokraten gewesen, sich aber mit der Partei überworfen. Zum Einzug in den Nationalrat hatte es 1966 nicht gereicht. Auch in der Kommunalpolitik war das Wirken Olahs aber nur von kurzer Dauer: 1969 wegen Veruntrauung von Gewerkschaftsgeldern verurteilt, wurde ihm das Mandat 1970 entzogen. Seine Partei schaffte 1973 kein Mandat mehr.

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