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Erdogan wirft EU Druckausübung vor

Der türkische Ministerpräsident Erdogan hat der Europäischen Union vorgeworfen, anlässlich des Gerichtsverfahrens gegen den prominenten Schriftsteller Orhan Pamuk die türkische Justiz unter Druck zu setzen.

Dies sei ein Fehler, erklärte Erdogan. „Die Justiz prüft den Fall, und es sollte ihre Entscheidung abgewartet werden.“ Die EU hatte den Prozess als Test für die Haltung der Türkei zur Meinungsfreiheit bezeichnet. Pamuk muss sich wegen „Verunglimpfung des Türkentums“ vor Gericht verantworten, weil er die Massenmorde an den Armeniern im Osmanischen Reich und Kurdenverfolgungen zur Sprache gebracht hatte. Ihm drohen bis zu drei Jahre Haft.

Die Europäische Union hat im Oktober Beitrittsgespräche mit der Türkei aufgenommen. Eine Aufnahme wird frühestens in zehn Jahren erwartet. Erweiterungskommissar Rehn hatte wiederholt klar gemacht, dass die Türkei vor allem in der Frage der Menschenrechte noch einen langen Weg zurückzulegen habe, bis sie EU-Standards erfülle.

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