Erdogan lehnt Todesstrafe nicht grundsätzlich ab

“Die Todesstrafe wurde in Europa abgeschafft, aber wurde sie in Amerika, in Japan, in China abgeschafft? Folglich kann es für die Todesstrafe in bestimmten Fällen berechtigte Gründe geben”, zitierte die türkische Nachrichtenagentur Anadolu den Regierungschef am Freitag.

Breivik als Beispiel genannt

Als ein Beispiel habe Erdogan, der zu einer Konferenz für Frieden und Sicherheit nach Bali gereist ist, den Fall des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik genannt, berichtete die Agentur weiter. Erdogan sagte demnach, er habe nachgefragt, wie ein Mann nach dem Mord an 77 Menschen nur 21 Jahre Haft bekommen könne. Ihm sei erklärt worden, es werde dann ein Weg gefunden, Breivik hinter Gittern zu behalten. Erdogan sagte dazu, er wisse noch nicht, ob er das glauben solle.

Wirbel um Öcalan

Der Ministerpräsident hatte bereits Anfang des Monats mit Äußerungen zu der in eine lebenslange Haft umgewandelten Todesstrafe für den PKK-Anführer Abdullah Öcalan für Wirbel gesorgt. Hungerstreikende Kurden fordern in der Türkei seit Wochen eine Freilassung des Verurteilten. Erdogan sagte, seine Regierung werde sich nicht erpressen lassen. Eine Mehrheit der Bevölkerung sei für die Wiedereinführung der Todesstrafe. Diese sei nur auf internationalen Druck hin aufgegeben worden.