AA

Enttäuschung in Europa nach Nein der Iren

Trotz der Enttäuschung über das Nein der Iren zum EU-Vertrag von Lissabon wollen die Regierungschefs der Europäischen Union an der Realisierung des Reformwerks festhalten. Internationale Pressestimmen

EU-Kommissionspräsident Barroso rief alle 27 Mitgliedstaaten zur gemeinsamen Suche nach einer Lösung auf. Deutschlands Bundeskanzlerin Merkel und Frankreichs Staatschef Sarkozy riefen dazu auf, die Ratifizierung fortzusetzen.

Großbritannien, Spanien und andere Länder kündigten bereits an, sie wollten an der Ratifizierung festhalten. Die Länder hätten den Vertrag gemeinsam unterschrieben und deshalb eine gemeinsame Verantwortung für dessen Verwirklichung, sagte Barroso. Die acht Staaten, die den Vertrag noch nicht ratifiziert hätten, sollten dies trotz der Ablehnung in Irland tun.

Der neue Vertrag sollte Anfang 2009 in Kraft treten und die EU auf eine neue Grundlage stellen. Der luxemburgische Ministerpräsident Juncker betonte, dass es klar sei, dass der Lissabon-Vertrag nicht zum 1. Jänner 2009 in Kraft treten könne. Damit übernimmt auch nicht der “EU-Außenminister” die Funktion von EU-Außenkommissarin Ferrero-Waldner so wie geplant.

Österreichs früherer EU-Kommissar Fischler rechnet indes mit dem Entstehen eines “Kerneuropa” als Reaktion auf die irische Ablehnung des Reformvertrages von Lissabon. “Länder wie Deutschland, Frankreich und die Benelux-Staaten werden vor allem in der gemeinsamen Verteidigungspolitik und auch in der Außenpolitik vorangehen”, sagte der ehemalige ÖVP-Landwirtschaftsminister im Nachrichtenmagazin “profil”.

Ob auch Österreich einem solchen “Kerneuropa” angehören werde, stellt Fischler in Frage. “Da müsste man eine Volksabstimmung abhalten, und da bin ich mir ganz und gar nicht sicher, ob dies positiv ausgehen wird.” In Österreich und in Irland hätten “momentan Populisten Saison”.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Enttäuschung in Europa nach Nein der Iren
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen