Energiefeld der Zukunft

Energieeffizienzzent­rum. Das Monsterwort mit 23 Buchstaben soll durch das schlanke Kürzel „ZEV“ abgelöst werden. Unter dieser Abkürzung wird im Landhaus das „Zentrum für Energieeffizienz Vorarlberg“ und damit die Zukunft der Energiepolitik geschmiedet. Am Mittwoch ist Landtagsausschuss-Tag – und die allein regierende ÖVP möchte im energiepolitischen Ausschuss einen bei allen Parteien konsensfähigen Vorschlag präsentieren.

Landesrat Erich Schwärzler lud deshalb gestern die Energiesprecher aller Couleurs in sein Büro, um sie mit Illwerke-Vkw-Vorstand Ludwig Summer und Energiekoordinator Adi Groß in die Pläne einzuweihen. Seit die VN Mitte Oktober die Geheimpläne für ein neues Energieeffizienzzentrum ans Licht der Öffentlichkeit brachten, wurde der Kampf zwischen Wirtschaft, Energieversorger und Energieinstitut um die zukünftige Machtverteilung immer stärker spürbar.

Änderungen in letzter Minute

Innert drei Wochen hat Schwärzler nun ein gegenüber ursprünglichen Plänen deutlich abgeändertes Zukunftskonzept aus dem Boden stampfen lassen, das dem Energieinstitut seine oft geforderte Eigenständigkeit lässt – und bei den Oppositionsparteien am Mittwoch durchaus Zustimmung erfahren könnte. Die Zeit drängt, schließlich steht auch die Präsentation des kritischen Rechnungshofberichts zum Energieinstitut unmittelbar bevor. Die Eckpunkte der Pläne umreißt Schwärzler in einer Anfragebeantwortung, die den Landtagsabgeordneten gestern Abend zugestellt wurde.

Im den VN vorliegenden Dokument ist die Rede davon, dass „mindestens 51 Prozent des Stammkapitals“ am zukünftigen ZEV über die Illwerke-Beteiligungs-GmbH gehalten werden sollen. Die weiteren Anteilseigner wurden zwar namentlich genannt, mit genauen Prozentangaben hielt sich der Landesrat jedoch zurück. Nach VN-Informationen werden neben dem Mehrheitseigentümer Illwerke (in Landesbesitz) die Wirtschaftskammer Vorarlberg 20 Prozent, das Land Vorarlberg 20 Prozent, das Energieinstitut 5 Prozent und die Fachhochschule Vorarlberg 4 Prozent halten. Immerhin wird das ZEV im ersten Jahr ein Budget von 700.000 Euro benötigen. Der Finanzbedarf soll sich dann auf 500.000 Euro jährlich einpendeln und wird von den Gesellschaftern getragen. Obwohl nur dezent beteiligt, erhält das Energieinstitut einen Sitz im Aufsichtsrat. Das Land Vorarlberg, das zwei Vertreter entsenden wird, stellt den Aufsichtsratsvorsitzenden. Energieinstitut in Dornbirn Wie aber sieht das Haus der Energie konkret aus? Es wird vor den Toren der Vkw-Zent­rale in Bregenz-Weidach an der Arlbergstraße eine Art Energie-Gewerbepark entstehen. 2011 werde geplant, 2012 vom Bauherrn Vkw gebaut, und 2013 soll das ZEV eröffnet werden – und beispielsweise neben mehreren Vkw-Abteilungen (Kundenservice, Alternativenergie, Energieffizienz) auch Start-ups und kleine Firmen aus der Energieszene beheimaten. Das Energieins­titut, in Dornbirn zu Hause, wird nicht umsiedeln.

Eher ist zukünftig eine engere Partnerschaft des Instituts mit der Fachhochschule und dem dortigen Vkw-Lehrstuhl denkbar. Auch für die Grünen ist somit die Angst, das Energieinstitut könnte entmachtet werden, vom Tisch. Je nach Formulierung des Grundlagenpapiers, das im Lauf des heutigen Tages erarbeitet werden soll, werden die vier Parteien morgen in einer der nach wie vor nicht öffentlichen Landtagsausschuss-Sitzungen eine entsprechende Entscheidung treffen. Die Bürger wollte die Politik (alle Parteien hatten Stillschweigen vereinbart) dann offiziell morgen, im Rahmen einer gemeinsamen Pressekonferenz, informieren.

Poker um Adi Groß entschieden

Auch das Tauziehen um Energieinstitut-Geschäftsführer Adi Groß scheint entschieden. Dessen Doppelfunktion (zu 50 Prozent ist er als Energiekoordinator im Landhaus, zu 50 Prozent beim Energieinstitut in Dornbirn) wird von Landesrechnungshof und FPÖ kritisiert. Derzeit sieht es so aus, dass Groß ab Mitte nächsten Jahres voll ins Landhaus nach Bregenz wechselt, um den wachsenden Energiebereich zu betreuen. Der Posten des Geschäftsführers des Energieinstituts soll neu ausgeschrieben werden.