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Empfang im Parlament zum Ausscheiden von Jürgen Weiss

Wien - Zum Ausscheiden von Jürgen Weiss, dem langjährigen Vizepräsidenten und viermaligen Präsidenten des Bundesrats und Bundesminister für Födera­lismus und Verwaltungsreform 1991 bis 1994, lud ÖVP-Klubobmann Karlheinz Kopf am Mittwochabend zu einem Empfang ins Parlament.

“Jürgen Weiss ist nicht mehr Bundesrat – das klingt fast so unglaublich, wie wenn Bregenz nicht mehr Landeshauptstadt von Vorarlberg wäre – aber das Erste stimmt leider”, begrüßte der Klubobmann den ausgeschiedenen Bundesrat, seine Familie sowie die zahlreichen Festgäste, darunter viele Freunde, Kollegen und Wegefährten von Weiss.

Jürgen Weiss sei im positiven Sinn “der Streiter für Föderalismus und Subsidiarität” und Kenner aller Ebenen der Gesetzgebung und des Verwaltungsbereiches. Er sei anerkannter Hauptakteur in zahllosen Arbeitsgruppen zu den Themen Bundesstaatsreform und Verwaltungsreform gewesen und zähle zu jenem kleinen Kreis, der sich nicht nur damit beschäftigt, sondern bei dieser schwierigen Materie auch etwas weitergebracht habe.

Weiss sei die “gleichermaßen liebenswürdige wie auch beharrliche und unbeirrbare Föderalismuskompetenz aus dem Westen”, verwies der Klubobmann auf die Karriere des Vorarlbergers:

Bereits Ende 1969 begann Weiss seine politische Karriere als Landesgeschäftsführer der ÖVP-Vorarlberg – eine Funktion, die er viele Jahre lang erfolgreich ausübte. In Weiss’ Zeit als Geschäftsführer der ÖVP-Vorarlberg erzielte die ÖVP immer über 50 Prozent. Seit 6. November 1979 war Weiss Mitglied des Bundesrats.

Schließlich rief ihn der damalige Vizekanzler Erhard Busek in die Regierung, wo er von 1991 bis 1994 Minister für Föderalismus und Verwaltungsreform war und in dieser wichtigen Funktion, so Kopf, “einiges in die richtige Richtung lenken und in Bewegung bringen konnte”.

Nach seinem Ausscheiden aus der Bundesregierung kehrte Weiss in den Bundesrat zurück. 1994 bis 1995 war er zum ersten Mal Bundesrats-Präsident, eine Funktion, die er insgesamt vier Mal ausübte. 1996 wurde er zum ständigen Vizepräsident gewählt.

“Weiss hat wichtige Maßnahme in den Weg geleitet”, verwies der Klubobmann auf dessen Idee in Vorarlberg, dem Landtag einen Tätigkeitsbericht – parteiübergreifend von allen Bundesräten – vorzulegen. Er habe es verstanden, den Bundesrat ins Gespräch zu bringen und dessen Tätigkeit bewusst und sichtbar zu machen.

Neben all diesem Engagement habe Weiss auch noch Zeit für ein Ehrenamt gefunden, wies Kopf auf das große Anliegen von Weiss, Klöster zu renovieren und zu erhalten. So kümmerte er sich um die Restaurierung der Kirche des Kloster Riedenburg (Sacré Coeur) in Bregenz, des Kapuzinerklosters in Bregenz und auch um die Sanierung des St. Josefs-Kloster der Redemptoristinnen in Lauterach. Zudem sei er Schriftführer des Vereins zur Unterstützung der Vorarlberger Kapuzinerklöster – eine Tätigkeit, die vor allem für das kulturelle Leben für die Gesellschaft wichtig ist”, so Kopf, der dem ausscheidenden Politiker und seiner Familie alles Gute für die Zukunft wünschte.

Quelle: Presseaussendung des ÖVP-Parlamentklubs

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