Elsner kommt laut Anwalt nicht

Laut einem Fax von Elsner-Anwalt Wolfgang Schubert, das heute um 17.27 Uhr beim Banken-Ausschuss-Obmann Martin Graf (F) eingegangen ist, will Elsner am Mittwoch nicht vor dem Ausschuss erscheinen. Wie Graf in einer Aussendung betonte, würden über die Vorführung Elsners aber sicher nicht die Rechtsanwälte entscheiden, sondern das Gericht.

Anwalt Schubert begründete gegenüber der APA, dass nach Meinung von Elsner sein Gesundheitszustand noch nicht gut genug sei, dass eine Einvernahme vor dem Ausschuss möglich sei. Elsner sei erst letzten Freitag operiert worden, seitdem seien erst fünf Tage vergangen. Um eine sinnvolle Befragung durchzuführen, müsse man dem 72-Jährigen mehr Zeit zur Erholung geben.

Laut dem Anwalt ist eine automatische Vorführung eines U-Häftlings vor einen Untersuchungsausschuss im Gesetz nicht vorgesehen. Der U-Ausschuss könne Elsner laden, wenn er der Ladung nicht Folge leiste, sei erst bei einem weiteren erfolglosen Versuch eine Vorführung durch die Polizei möglich.

Ausschuss-Obmann Graf zeigte sich empört: Elsner solle nicht glauben, dass er sein Katz-und-Maus-Spiel mit dem Ausschuss und dem Rechtsstaat auf Dauer weiter treiben könne.

Obmann Graf: Elsner wird vorgeführt

Bankenausschuss-Obmann Martin Graf (F) geht weiterhin davon aus, dass Ex-BAWAG-Chef Helmut Elsner morgen, Mittwoch früh vor dem parlamentarischen Ausschuss zur Befragung durch die Abgeordneten erscheinen wird. „Ich gehe davon aus, dass er kommt“, sagte Graf Dienstag abend zur APA. Seinen Informationen nach werde Elsner morgen aus dem Landesgerichtlichen Gefangenenhaus Wien vorgeführt.

Elsners Gesundheitszustand sei unverändert, der U-Häftling sei nach Auskunft der ärztlichen Abteilung im Gefangenenhaus transportfähig und verhandlungsfähig. „Es gibt keinen Grund aus heutiger Sicht um 18 Uhr, dass er nicht vorgeführt wird“, so der Ausschussobmann. Es könne aber natürlich nicht ausgeschlossen sein, dass morgen früh noch etwas passiere.