Eis zwischen Kuba und den USA schmilzt

Eine Mehrheit gilt in beiden Kongresskammern als sehr wahrscheinlich. Präsident Barack Obama hatte bereits im Wahlkampf eine “neue Strategie” für Kuba angekündigt. Er sei auch zu direkten Gesprächen mit der kommunistischen Führung auf der Karibik-Insel bereit.

Ein Jahr nach dem Rückzug von Kubas Staatschef Fidel Castro gilt die Parlamentsinitiative als erster Schritt, auch das Handelsembargo gegen Kuba aufzuheben. Auch die US-Handelskammer unterstützte das Vorhaben, sagte der demokratische Senator Byron Dorgan. “Ich glaube, wir haben in dieser Frage eine Wasserscheide erreicht”. Geschäftsleute fordern auch eine Aufhebung des Handelsembargos gegen den kommunistischen Inselstaat.

Die Reisefreiheit sei “ein guter erster Schritt in Richtung auf eine rationale Politik”, sagte Dorgan. Das Embargo habe “aus einem Tyrannen einen Märtyrer” gemacht und dem Regime in Havanna letztlich genutzt. Die kommunistische Führung habe das Embargo stets für ihr wirtschaftliches Missmanagement verantwortlich machen können. Senator Dorgan ist einer der Initiatoren einer Gesetzesvorlage, die jetzt in beiden Kammern des Kongresses eingebracht werden soll.

Castro, der seit der kubanischen Revolution von 1959 an der Spitze stand, hatte die Macht 2008 an seinen Bruder Raúl abgegeben. Zwar gibt es in den USA seit Jahren Bestrebungen, dass Embargo aufzuheben. Doch bisher gab es im Kongress keine Mehrheit, ein drohendes Veto von Ex-Präsident George W. Bush aufzuheben. Erst kürzlich hatte der Kongress Reisemöglichkeiten für Exil-Kubaner verbessert. Sie dürfen von nun an einmal pro Jahr Verwandte auf der Karibik-Insel besuchen und dort für unbegrenzte Zeit bleiben.