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Eintragungswoche geht zu Ende

Am Montag endet die Eintragungswoche für das Temelin-Volksbegehren der FPÖ. Das Ergebnis wird laut Innenministerium rund um 22.00 Uhr vorliegen.

Die Frage, wie viele der mehr als 5,82 Millionen Wahlberechtigten das Volksbegehren unterschrieben haben, wird bis zuletzt spannend bleiben: Anders als bei Nationalratswahlen gibt es bei Volksbegehren keine Hochrechnungen.

Ein “Erfolg” wäre das Volksbegehren für die FPÖ nach eigenen Angaben ab einem Einzug unter die “Top 10”, also ab rund 360.000 Unterschriften. Allerdings liebäugelte etwa Klubobmann Peter Westenthaler immer wieder mit der Millionen-Grenze. Eine – wie Umfragen im Vorfeld ergaben – nicht ganz unrealistische Variante.

Die Eintragungslokale schließen in den meisten Gemeinden um 16.00 Uhr. In einigen Gemeinden – darunter Wien – kann das Volksbegehren noch bis 20.00 Uhr unterschrieben werden. Die Gemeinde-Ergebnisse werden nach Eintragungsschluss von den Bezirkswahlbehörden an das Innenministerium übermittelt. Anders als bei Nationalratswahlen wird die Landesebene dabei “übersprungen”. Weiterer Unterschied zu Wahlen:
Gemeindeergebnisse werden nicht ausgewertet. Kleinste Einheit sind damit die politischen Bezirke.

“Veto gegen Temelin” ist das siebente von der FPÖ betriebene Volksbegehren. Mit rund 460.000 Unterschriften auf Rang sieben und damit am erfolgreichsten war 1996 das gemeinsam mit den Grünen initiierte Tierschutzvolksbegehren. Danach folgten das “Ausländer-Volksbegehren” (1993, Rang 9) sowie – nicht mehr unter den “Top 10” – das “Schilling-Volksbegehren” (1997, Rang 13), das Anti-Privilegien-Volksbegehren (1987, Rang 14), das “Volksbegehren für ein atomfreies Österreich” (1997, Rang 15) sowie das Volksbegehren gegen das ORF-Monopol (1989, Rang 25).

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