Eintragungswoche für 14 Volksbegehren beginnt

11.03.2024 08:09 (Akt. 11.03.2024 11:24)

Ab Montag liegen 14 Volksbegehren zur Eintragung bereit. ©Canva (Themenbild)

Am Montag startet die Eintragungswoche für gleich 14 Volksbegehren.

Die Themen sind dabei breit gestreut: In gleich mehreren Initiativen geht es um den Erhalt der Neutralität und die Senkung der Energiepreise. Außerdem wird um Unterschriften für eine tägliche Turnstunde bzw. gegen Lebensmittelverschwendung oder einen "Elektroauto-Zwang" geworben. Unter dem Titel "Bist du gescheit" werden Wissenstests für potenzielle Mitglieder der Bundesregierung gefordert.

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Frist bis kommenden Montag

Die Eintragungsfrist läuft in allen Fällen bis zum Montag kommender Woche (18. März). Unterzeichnet werden können die Volksbegehren entweder online (mit elektronischer Signatur) oder vor einer Gemeindebehörde. Damit die Initiative auch tatsächlich im Nationalrat behandelt wird, müssen 100.000 Stimmberechtigte unterschreiben.

(APA)

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