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Einladung zur 40. Stadtvertretungssitzung

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19.01.2009 08:37 (Akt. 19.01.2009 08:37)
©Elisabeth Heidinger
Hohenems. Am 20. Januar 2009 findet im Pfarrsaal der Pfarre St. Karl, um 19.00 Uhr, die 40. Hohenemser Stadtvertretung statt, wozu auch die Bevölkerung recht herzlich eingeladen ist. Den Schwerpunkt dieser Sitzung wird sicherlich der Voranschlag 2009 bilden. Das Budget stellt der in Zahlen gegossene politische Wille des nächsten Jahres dar und es darf mit Spannung diese Regierungslinie erwartet werden. Ein weiterer aufschlussreicher Tagesordnungspunkt dürfte der Antrag von den Emsigen und der SPÖ darstellen, welcher die Stadtwerke von Hohenems nochmalig zur Sprache bringt.

Tagesordnung:
1. Mitteilungen des Bürgermeisters
2. Besetzung von Ausschüssen
3. Voranschlag 2009 Stadt Hohenems
4. Abwasserbeseitigung BA 44, Annahme des Förderungsvertrages
5. Rheinhofstraße – Neubau Brücke über Koblacher Kanal
6. Gerinneausbau Emsbach und Salzbach
7. Antrag von Emsige/SPÖ: Offene Jugendarbeit Hohenems
8. Antrag von Emsige/SPÖ: Stadtwerke Hohenems
9. Überplanmäßige Beschlüsse des Stadtrates: Mitteilung Stadtrat vom 15.12.2008
10. Kundmachung eines Landtagsbeschlusses betreffend ein Gesetz über eine Änderung des
a. Gasgesetzes
b. Rettungsgesetzes
c. Landespflegegeldgesetzes
11. Beantwortung von Anfragen gemäß § 38 Abs. 4 Gemeindegesetz
12. Genehmigung der Niederschrift
13. Allfälliges

Marktstr. 1A, 6845 Hohenems, Austria

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