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Einigung zwischen Arafat und Abbas

In letzter Minute einigten sich Präsident Yasser Arafat und der designierte Premier Mahmud Abbas auf eine neue palästinensische Regierung.

Im Streit um die Bildung einer neuen palästinensischen Regierung ist es am Mittwoch buchstäblich in letzter Minute zu einer Verständigung zwischen Präsident Yasser Arafat und dem designierten Premier Mahmud Abbas (Abu Mazen) gekommen. Das wurde in Ramallah offiziell mitgeteilt. Es bestehe jetzt Übereinstimmung hinsichtlich der Zusammensetzung des neuen Kabinetts. Wie ein Berater Arafats mitteilte, wird Abbas selbst die Leitung des Innenministeriums übernehmen. Der frühere Sicherheitschef im Gaza-Streifen, Mohammed Dahlan, dessen Ernennung zum Innenminister Arafat kategorisch abgelehnt hatte, wird Sicherheitschef.

Zuletzt hatte der ägyptische Geheimdienstchef Omar Suleiman mit Arafat und anschließend mit Abbas konferiert. Die USA hatten Arafat mit Konsequenzen gedroht, sollte die Bildung einer Regierung scheitern. Washington macht von einer „reformfähigen“ Regierung unter Abbas die Veröffentlichung des Friedens-Fahrplanes (Roadmap) abhängig, der zu einem unabhängigen palästinensischen Staat bis 2005 führen soll.

Für die Regierungsbildung gilt eine Frist bis Mitternacht (Ortszeit, 23.00 Uhr MESZ). In den vergangenen Stunden waren die Telefone beim palästinensischen Präsidenten noch einmal heiß gelaufen. Politiker aus Nachbarstaaten, Japan, Europa und den USA sowie Mitarbeiter aus den eigenen Reihen versuchten, Arafat zum Einlenken zu bewegen.

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