Einigung bei UNO-Haushalt

Im nächsten Jahr wird es demnach eine Ausgabenobergrenze von 950 Millionen Dollar (801 Mio. Euro) geben, um den Druck für eine zügige Reform der Vereinten Nationen zu erhöhen. Dafür hatten sich vor allem die USA und die Europäische Union eingesetzt. Der UNO-Haushaltsausschuss setzte sofort eine Sitzung an, um die Einigung zu beschließen.

US-Botschafter John Bolton sprach von einem Sieg für die USA. Der britische Botschafter Emyr Jones Parry, dessen Land derzeit noch den EU-Ratsvorsitz innehat, erklärte, er wolle nicht von einem Erfolg für die EU, sondern für die Vereinten Nationen sprechen. Der Einigung gingen wochenlange Verhandlungen voraus, zuletzt im Büro des Präsidenten der Vollversammlung, Jan Eliasson.

Widerstand gegen die Ausgabenbegrenzung gab es vor allem bei den Entwicklungsländern, die höchstens einer Begrenzung auf 1,3 Milliarden Dollar zustimmen wollten. Sie wehrten sich auch gegen eine Verknüpfung von Haushalt und Reformen. Am Ende setzte sich ein Vorschlag von Japan, Kanada, Australien und Neuseeland durch, die für zwei Jahre einen Haushalt von 3,8 Milliarden Dollar und für 2006 die Ausgabenobergrenze von 950 Millionen Dollar verschlugen.

Die Einigung beendete eine monatelanges Tauziehen. Wenn die 191 Mitgliedsstaaten der Vollversammlung bis 31. Dezember kein neues Budget beschließen, müsste die UNO ihre Arbeit einstellen. Die Zustimmung des Plenums wird in Kürze erwartet.