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Einigung auf Gaza-Grenzverkehr

Israelis und Palästinenser haben sich am Dienstag auf einen internationalen Reiseverkehr aus dem Gaza-Streifen geeinigt. Das gab US-Außenministerin Condoleezza Rice bekannt.

Dazu soll der Grenzübergang Rafah nach Ägypten für Palästinenser geöffnet und ein Transitverkehr zwischen dem Gaza-Streifen und dem Westjordanland eingerichtet werden. Rice, die ihren Nahost-Aufenthalt verlängert hatte, um eine Einigung zu erzielen, erklärte, Rafah werde am 25. November geöffnet.

Rice, die die Verhandlungen seit Montag persönlich begleitete, nannte die Vereinbarung einen „großen Schritt nach vorne“. Beide Seiten würden langsam zu einem Muster der Zusammenarbeiter zurückfinden. Das Abkommen war zunächst wegen israelischer Sicherheitsbedenken nicht zu Stande gekommen. Die Öffnung des von den Israelis geräumten Gaza-Streifens gilt als entscheidende Voraussetzung für eine wirtschaftliche Belebung des jahrzehntelang besetzten Gebiets, das israelische Siedler und Truppen im Sommer verlassen hatten. Am Grenzübergang Rafah sollen 40 bis 50 EU-Beobachter stationiert werden, die nach palästinensischen Angaben von einem italienischen General geführt werden.

Reise zwischen Gaza-Streifen und Westjordanland

Einen Monat nach der Öffnung des Grenzübergangs Rafah soll den Palästinensern auch die Reise zwischen Gaza-Streifen und Westjordanland ermöglicht werden. Wer die Busse, die durch Israel fahren müssen, bewachen wird, war zunächst unklar. Der Bau des Seehafens von Gaza solle unverzüglich beginnen, erklärte Rice. Ebenso würden Verhandlungen über die Wiedereröffnung des von der israelischen Armee schwer beschädigten internationalen Flughafens in Gaza aufgenommen.

Die Verhandlungen dauerten die ganze Nacht. Die Delegationen tagten in dem Jerusalemer Hotel, in dem Rice wohnte. Sie selbst pendelte zwischen den Seiten hin und her. Am Morgen traf sie sich mit dem israelischen Verteidigungsminister Shaul Mofaz, um die letzten Einzelheiten festzulegen. Der palästinensische Vizepremier und Informationsminister Nabil Shaath sagte, als man in eine Verhandlungssackgasse geraten sei, haben man den jordanischen König Abdullah II., den ägyptischen Präsidenten Hosni Mubarak sowie den früheren US-Präsidenten Bill Clinton um Rat gebeten. Rice selbst sei eine harte Verhandlungspartnerin gewesen. „Wir fühlten, dass sie ein Scheitern nicht akzeptieren würde“, berichtete Shaath.

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