Ein Monat Waffenruhe in Nahost

In Tel Aviv füllen sich die Straßencafes wieder; die stets spürbare Anspannung ist aus den Gesichtern der Menschen fast verschwunden. Immer mehr Geschäfte und Restaurants verzichten auf die Wächter, die bisher Kunden und Gäste vor Selbstmordattentätern schützen sollten.

Auch in den palästinensischen Städten ist die Entspannung überall spürbar. Obwohl sich die israelische Armee offiziell erst aus Bethlehem und Teilen des Gaza-Streifens zurückgezogen hat, bewegen sich die Menschen wieder frei. Schon seit Wochen gibt es keine Ausgangssperren mehr, die bis vor einem Monat fast schon üblichen Suchaktionen der Armee, die Raketenangriffe aus Kampfhubschraubern, haben aufgehört.

In Gaza und Bethlehem patrouillieren adrette Polizisten in schmucken, neuen Uniformen und neuen Polizeifahrzeugen. Arbeitslose Palästinenser wurden angestellt, die mit militanten Sprüchen beschmierten Wände zu übertünchen. Die Bilder der „Märtyrer“ verschwinden langsam aus dem Straßenbild, und die Wände bleiben weiß.

„Die Waffenruhe beginnt sich in den Köpfen der Palästinenser festzusetzen, auch wenn sie Israels ernste Absichten anzweifeln“, versicherte am Dienstag ein hoher israelischer Armeeoffizier. Jüngste Umfragen geben ihm Recht, denn danach wünschen sich 69 Prozent aller Menschen in den Autonomiegebieten die Fortsetzung der „Hudna“, jenes freiwilligen Gewaltverzichts der Extremistengruppen, der die wichtigste Voraussetzung des Nahost-Friedensprozesses ist.

Die Statistik bestätigt den Eindruck: Wurden im Juni noch 68 Palästinenser von israelischen Soldaten getötet, so waren es seit Beginn der „Hudna“ nur noch neun. Dies war die niedrigste Zahl von Toten seit dem Ausbruch der Unruhen vor 33 Monaten. Sechs Israelis wurden seither Opfer der Gewalt. Im Juni waren es noch 28 gewesen.

„Die Situation ist jetzt viel besser als vorher“ sagt Mahmud Sauwi aus Gaza. Endlich ist es ruhig. Aber eigentlich hat sich nichts geändert“, fügt er hinzu. Der größte Teil des Westjordanlandes ist weiter besetzt und Tausende Gefangene sitzen immer noch in Israel im Gefängnis“.

Politiker beider Seiten werfen sich – trotz der spürbaren Beruhigung – seit Wochen vor, ihren jeweiligen Anteil am internationalen Friedensfahrplan (Roadmap) nicht zu erfüllen. Israelische Politiker, an erster Stelle Ministerpräsident Ariel Sharon, klagen täglich, dass die Palästinenserführung bisher nichts unternommen habe, die „Infrastruktur des Terrors“ der militanten Gruppen zu zerstören. Auf diese Weise könnten die Extremisten jederzeit wieder mit ihren Anschlägen beginnen.

Doch auch die Regierung Sharon hat bisher nur Teile ihrer Roadmap-Verpflichtungen erfüllt. Die Übergabe weiterer palästinensischer Städte an die Autonomiebehörde lässt auf sich warten, die Evakuierung und Zerstörung von rund 100 ungenehmigter Siedlungsvorposten im Westjordanland wurde unvermittelt gestoppt. Doch immerhin hat die Armee mit der Öffnung der jahrelang gesperrten Haupt- und Nebenstraßen begonnen. Bis zu 30.000 Palästinenser können in Kürze wieder in Israel zur Arbeit gehen.

Doch ohne weitere Erleichterungen für die Palästinenser könnte die Waffenruhe schnell in sich zusammenbrechen. Zwar ist die Anzahl der Warnungen der israelischen Geheimdienste vor geplanten Terroranschlägen innerhalb von nur vier Wochen von über 60 auf 13 zurückgegangen, doch noch immer könnte auch nur eine einzige Bluttat die Friedensbemühungen empfindlich stören. „Wir stellen uns besser nicht vor, was passiert, wenn sich ein verrückter Extremist morgen in Tel Aviv in die Luft sprengen würde“, meinte ein hoher israelischer Geheimdienstoffizier am Dienstag vor der Auslandspresse: „Das würde uns alle um Monate zurückwerfen!“