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Ein Jahr Nationalratswahl: Politologen sehen SP- und VP-Chef stabil

Ein Jahr nach der Nationalratwahl stehen die Parteichefs von SPÖ und ÖVP in der Öffentlichkeit in etwa gleich gut da - zu diesem Schluss kommen die Meinungsforscher Peter Hajek und Peter Filzmaier.
Große Koalition, starke Rechte
Denkzettel und wieder Große Koalition

Mit ihren Parteien hätten es sowohl der SPÖ-Vorsitzende Werner Faymann als auch ÖVP-Obmann Josef Pröll nicht immer ganz einfach. Über ein “Standing”, wie es der ehemalige ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel hatte, verfügen beide – noch – nicht, so Hajek im Gespräch mit der APA.

Was die Präsentation betrifft, sei Faymann im ersten Halbjahr nach der Wahl mit seinem konsensualen Zugang besser hervorgestochen. Dieses Verhältnis habe sich aber mittlerweile gedreht, der SPÖ-Vorsitzende geriet nach bescheidenen Landtagswahlergebnissen unter Druck, so Hajek. Pröll konnte sich “deutlich” besser in Szene setzen. So habe die ÖVP bei Sachthemen nicht bloß einmal “mit uns nicht” gesagt und infolge ihre Linie durchgefochten. Obwohl letztlich Kompromisse eingegangen wurden, habe man das Gefühl, dass die Schwarzen die Linie vorgeben. Faymanns Profil sei zwar noch nicht ganz klar, man dürfe ihn aber auch nicht unterschätzen, so Hajek auch in Richtung ÖVP.

In ihren Parteien hatten es die beiden Politiker im vergangenen Jahr “schwer”, so Hajek: “Allen ist klar was zu tun ist, welcher Reformen es bedarf. Es gibt unglaublich viel zu tun, das wissen auch Faymann und Pröll. Reformen umzusetzen ist aber schwer, weil dort (in den Parteien, Anm.) strukturbeharrende Menschen sitzen.” Diese versuchten, mit Konzepten aus der Vergangenheit die Zukunft zu gestalten. “Das funktioniert so aber nicht. Faymann und Pröll müssen jetzt schauen, wie sie ihre Parteifreunde und Funktionäre mitnehmen. Das ist eine große Herausforderung”, erklärte Hajek. Ein “Standing” wie etwa der Ex-ÖVP-Obmann Wolfgang Schüssel hätten beide in ihren Parteien – noch – nicht.

Laut Filzmaier stehen die beiden Parteichefs in der Öffentlichkeit “in etwa gleich gut da”. Der Bundeskanzler punkte bei den Sympathiewerten, seinem Vize werden Managementqualitäten und Durchsetzungskraft attestiert. Beide würden über den “Amtsinhaberbonus” verfügen, wobei dies für Pröll die bessere Nachricht ist – schließlich liegt der Vizekanzler gleich auf mit dem Bundeskanzler. Nach der Nationalratswahl sammelten beide Politiker Pluspunkte: Faymann, nachdem die SPÖ unerwartet Erster wurde, und Pröll, der die Partei nach einer “dramatischen Wahlniederlage” einen konnte. In den Parteien seien beide vor allem deshalb gefestigt, da es keine Alternative gibt: “In einem Jahr sind keine einzigen alternativen Namen gefallen”, stellte der Meinungsforscher fest.

Was die Opposition betrifft, hätten sich Grün und Orange im vergangenen Jahr auf einem “Selbstfindungstrip” befunden, analysiert Hajek. Beide Parteien mussten große Einschnitte verkraften. Bei den Grünen war es der Wechsel an der Spitze, beim BZÖ der Unfalltod Jörg Haiders. Bei den Freiheitlichen herrsche “Business as usual” – die Blauen hätten ihre Themen und Werbelinie. Parteiobmann Heinz-Christian Strache würde so lange erfolgreich bleiben, so lange die Regierung vage bleibe und sich scheue, auch unpopuläre Themen anzugehen, zeigte sich Hajek überzeugt.

Filzmaier sieht auf die Opposition “die Mühen der Ebene” zukommen. Ihr politischer Einfluss beschränke sich derzeit auf jene Bereiche, die eine Verfassungsmehrheit erfordern. Nachdem Grüne, FPÖ und BZÖ in nächster Zeit nur bei Landtagswahlen punkten können, dürfte es 2011 und 2012 – in diesen Jahren stehen keine Wahlen an – für sie “noch schlimmer” werden, schätzt er.

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