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Ederer fordert Faymanns Ablöse

Edererer will neuen SPÖ-Vorsitzenden
Edererer will neuen SPÖ-Vorsitzenden
Die Ex-Siemens-Managerin und frühere SPÖ-Spitzenpolitikerin Brigitte Ederer macht SPÖ-Chef Werner Faymann für Rudolf Hundstorfers Niederlage und Norbert Hofers klaren Sieg bei der Bundespräsidentenwahl verantwortlich. Gegenüber der "Tiroler Tageszeitung" fordert sie Faymanns Ablöse: "Dass es in der Partei eine Veränderung braucht, ist notwendig. Das liegt doch auf der Hand".


“Werner Faymann kann nicht so tun, als hätte dies alles nichts mit ihm zu tun, weil er ja nicht zur Wahl gestanden sei. Diese Niederlage hat sehr viel mit der Regierungspolitik zu tun. Es hat sich wieder einmal bewahrheitet, dass die Wähler den Schmied wählen und nicht den Schmiedl. Das zeigte auch der Rechtsruck der SPÖ in der Flüchtlingspolitik”, wird Ederer zitiert. Sie hatte gemeinsam mit Alt-Kanzler Franz Vranitzky Hundstorfers Personenkomitee geleitet.

In zwei bis drei Tagen müsse klar sein, wie es weitergeht, fordert Ederer einen “Verantwortlichen für diese Niederlage”. Besorgt blickt Ederer auf den nächsten Sonntag, den Tag der Arbeit. “Da kann es auch passieren, dass die Kundgebung am 1. Mai zu einer Demonstration gegen die SPÖ-Spitze wird. Da ist was ins Rutschen gekommen”, konstatiert Ederer, die von 1992 bis 1995 Europa-Staatssekretärin im Bundeskanzleramt war.

Auch die Wiener rote Vize-Klubchefin Wehsely hält eine Personaldebatte für unerlässlich: “Ich gehe davon aus, dass es entsprechende Gespräche geben wird und dass es dabei keine Tabus gibt. Nach so einem Ergebnis ist alles infrage zu stellen. Da muss man auch ernsthaft über Personen diskutieren.” Dies solle kein “Faymann-Bashing” sein, schwor Wehsely. Aber man müsse sich natürlich die Frage stellen, ob es etwa sinnvoll sei, mitten im Wahlkampf eine Notstandsdiskussion zu führen. Es gebe jedenfalls in der Partei “genügend Personalreserven”, zeigte sich die rote Rathaus-Mandatarin überzeugt.

Deutliche Worte am Tag danach fand der rote Linzer Bürgermeister Klaus Luger. “Das ist unbestritten eine verheerende Niederlage für die Sozialdemokratie, sie ist in Österreich weit davon entfernt, mehrheitsfähig zu sein.” Mit “kleinen, kosmetischen Reformen” könne die Glaubwürdigkeit nicht zurückgewonnen werden.

Ob bei der von ihm geforderten kompletten Neugestaltung der Partei auch ein Austausch des Bundesparteichefs Werner Faymann inbegriffen sei? Es gehe erst um eine “strategische Erneuerung”, an deren Ende auch neue Namen stehen können. Allerdings heizte Luger indirekt bei der Personaldebatte doch ein, wenn er festhält, dass “jene Partei, die den Kanzler stellt, bei der Präsidentenwahl nur den fünften Platz erreicht” habe.

Was eine Empfehlung für die Stichwahl angeht, hält es Luger wie sein Landeschef Johann Kalliauer, dass die SPÖ Oberösterreich keine abgeben werde. Ihre persönliche Kandidatenpräferenz verheimlichen beide jedoch nicht. Direkt darauf angesprochen nannte Kalliauer den Namen Alexander Van der Bellen, Luger hingegen: “Ich weiß, was ich zu tun habe, ich stehe für eine offene Gesellschaft, die nicht spaltet”.

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