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Ecuador: Präsident nach Protesten abgesetzt

Auch nach der Absetzung von Präsident Gutierrez durch den Kongress ist die Lage in Ecuador am Donnerstag gespannt. Zwar wurde Vizepräsident Alfredo Palacio schon am Mittwochabend als Nachfolger vereidigt.

Die teils gewaltsamen Demonstrationen der vergangenen Tage gingen aber weiter. Tausende Menschen forderten die Auflösung des Kongresses.

US-Außenministerin Rice rief die Bevölkerung Ecuadors zur Ruhe auf und forderte die Vorbereitung von Neuwahlen. „Wir haben Kontakte zum neuen Präsidenten“, sagte Rice am Donnerstag am Rande eines NATO- Außenministertreffens in Vilnius. Sie deutete damit an, dass Washington den Machtwechsel in Ecuador anerkennt. Nun müsse der verfassungsgemäße Prozess mit dem Ziel von Neuwahlen eingeleitet werden.

UN-Generalsekretär Annan zeigte sich besorgt über die anhaltenden Unruhen. Er appellierte an alle Seiten, die Ruhe zu bewahren und Gespräche zu beginnen, damit wieder Stabilität einkehre.

Gutierrez war am Mittwoch auf einer Sondersitzung des Kongresses, an der hauptsächlich Oppositionsabgeordnete teilgenommen hatten, abgesetzt worden. Die Parlamentarier stützten sich auf ein Klausel in der Verfassung, in der ein Präsident wegen „Preisgabe des Amtes“ entmachtet werden kann. Zur Begründung hieß es, Gutierrez erfülle die Aufgaben der Präsidentschaft nicht vollständig. Dieser begab sich daraufhin in die japanische Botschaft in Quito und beantragte politisches Asyl.

Nur wenige Minuten nach der Absetzung wurde der 66-jährige Palacio, ein Herzchirurg, zum neuen Präsidenten vereidigt. Er wandte sich an die Bevölkerung und erklärte: „Die Diktatur ist zu Ende.“ Doch die Demonstranten ließen ihn kaum zu Wort kommen und riefen immer wieder: „Löst den Kongress auf“.

Hintergrund: Ecuador am Rande der Unregierbarkeit

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