Page 1Page 1 CopyGroupGroupPage 1Combined ShapePage 1Combined ShapePage 1Triangle Page 1 VNVorarlberger Nachrichten Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1 Rectangle 9 Combined ShapeCombined ShapePage 1Page 1Page 1Page 1Page 1AAAAPage 1 Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1Page 1

Durchbruch oder Dauerstreit - Poker um EU-Topjobs

Wird Manfred Weber der nächste Kommissionspräsident?
Wird Manfred Weber der nächste Kommissionspräsident? ©APA
Die EU rüstet sich für das Finale im Ringen um das neue Spitzenpersonal. Am Sonntagabend werden sich die 28 Staats- und Regierungschefs in Brüssel zu einem Sondergipfel treffen, um einen Durchbruch beim Personalpaket zu erzielen.
EU-Topjobs: Klubs warben um Positionen

Dabei soll vor allem ein Kandidat für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten bestimmt werden. Zuvor sehen sich die Chefs der größten EU-Staaten sowie die EU-Spitzen beim G-20-Gipfel im japanischen Osaka. Ob eine Einigung gelingt, ist ungewiss. Denn die großen Fraktionen im EU-Parlament haben die Suche nach Mehrheiten für ihre jeweiligen Spitzenkandidaten eingestellt. "Eine Einigung auf dem Gipfel wird genauso schwierig wie auf dem Gipfel davor - wenn nicht noch schwieriger", sagt ein EU-Diplomat. Denkbar sind fünf Szenarien:

Szenario 1 - Weber wird Kommisionspräsident

Die konservative EVP pokert hoch. Merkel betonte erneut, dass sie sowohl am Prinzip des Spitzenkandidaten als auch am EVP-Kandidaten Manfred Weber als Kommissionspräsidenten festhalten wolle. Am Mittwochabend gab es dazu ein Spitzentreffen im Kanzleramt. Zwar klang das nach dem ersten EU-Gipfel anders. Aber zumindest theoretisch ist möglich, dass die anderen Parteienfamilien ihren Widerstand noch aufgeben, wenn sie personell und inhaltlich von der EVP Zugeständnisse bekommen. Dies könnte die Besetzung der anderen Spitzenposten von Rat, EZB, Parlament und den EU-Außenbeauftragten betreffen - aber auch Zusagen auf anderen Gebieten. Weber könnte zudem versuchen, einzelnen Regierungen Zusage für Kommissarsposten "seiner" Kommission zu machen. Dennoch gilt die Ernennung Webers bei EU-Diplomaten als unwahrscheinlich.

Szenario 2 - EVP bekommt Posten, aber nicht Weber

Die potenziellen Koalitionspartner Sozialisten, Liberale und Grüne wollen Weber keine Mehrheit im Parlament garantieren. Auf dem EU-Gipfel vorige Woche stellten sich auch einflussreiche Staats- und Regierungschefs wie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron gegen ihn. Der Anspruch der EVP, wie nach den EU-Wahlen 2014 erneut als größte Partei ein Vorrecht auf die Besetzung der Spitze der Kommission zu haben, ist vorerst nicht durchzusetzen. Vor vier Jahren entschied noch eine große Koalitionen aus EVP und Sozialdemokraten über den Job-Kuchen - jetzt ist angesichts der neuen Mehrheitsverhältnisse aber eine Einigung von vier Fraktionen nötig.

Eine Variante wäre, dass die EVP Weber aufgibt, aber dennoch den Kommissionspräsidenten stellt. "Die EVP könnte sich hinstellen und sagen, dass sie alles versucht hat, aber Weber keine Mehrheit findet", hieß es im Parlament. Genannt werden als Alternative der irische Regierungschef Leo Varadkar, sein Kollege Andrej Plenkovic aus Kroatien oder EU-Brexit-Chefunterhändler Michel Barnier aus Frankreich. Dafür müsste die EVP aber das hochgehaltene Spitzenkandidatenprinzip opfern. "Die EVP im Parlament wird sicher nicht gegen einen vom Rat vorgeschlagenen EVP-Kandidaten stimmen", hieß es dazu aus einer anderen Parteifamilie. Eine Untervariante könnte sein, dass die Spitzenkandidaten Weber, der Sozialdemokrat Frans Timmermans, die Liberale Margrethe Vestager und die Grünen Posten als Vize-Kommissionspräsidenten bekommen - um das Prinzip des Spitzenkandidaten wenigstens zum Teil zu retten.

Szenario 3 - Eine andere Parteienfamilie stellt Topposten

Variante drei wäre, dass sich die Staats- und Regierungschefs auf einen Kandidaten einer anderen Parteienfamilie einigen, wie dies etwa Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez fordert. Am ehesten wird dabei noch mit einer Chance für die Liberale Vestager gerechnet, auch weil damit der Anspruch auf eine angemessene Vertretung von Frauen berücksichtigt würde. Die Sozialisten bestehen bisher auf dem ebenfalls angesehenen Sozialdemokraten Timmermans - der aber in Osteuropa als Reizfigur gilt. Bei weiteren Kandidaten wird es wieder das Problem geben, dass das Parlament die Aufgabe des Spitzenkandidaten-Prinzips zustimmen müsste.

Szenario 4 - Keine Einigung auf EU-Sondergipfel

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat bei seiner Einladung für den Sonntagabend schon klar gemacht, dass es ein langer Gipfel wird und eventuell bis zum Frühstück verhandelt wird. Aber auch die zusätzliche Zeit könnte nicht reichen. Dann müssten die Regierungschefs einen erneuten Anlauf unternehmen - wahrscheinlich noch vor dem 3. Juli, also am kommenden Mittwoch, wenn der neue Parlamentspräsident gewählt werden soll. Denn obwohl das Parlament alleine über diese Personalie entscheiden kann, wird die Position als Teil des Personalpakets mit einer ausgewogenen Mischung zwischen den Parteien und Geschlechtern angesehen.

Szenario 5 - Das Parlament spielt hart

Eine weitere Variante ist, dass sich das EP zwar nicht auf einen eigenen Kandidaten einigen kann - aber erst einmal alle Vorschläge des Rates zurückweist, die nicht einen Spitzenkandidaten als Kommissionspräsident vorsehen. Die Christdemokraten haben bereits angekündigt, gegen alle Nicht-Spitzenkandidaten stimmen zu wollen. Doch ob sich die Sozialisten am Ende der harten Front anschließen, ist offen. Die Grünen rücken hinter den Kulissen bereits von einer Totalblockade ab, da das Parlament für einen Schlagabtausch mit dem Rat nicht geeint und stark genug sei. Zudem würde die Öffentlichkeit eine Dauerblockade der EU-Institutionen nicht verstehen, so die Befürchtung. Dagegen spricht auch, dass vor allem die deutschen Abgeordneten in den verschiedenen Parteien das Spitzenkandidaten-Prinzip hochhalten - die Parlamentarier aus anderen Ländern dagegen weniger stark dahinter stehen.

Ob eine wochenlange Verschiebung der Entscheidung für die EU ein Problem wäre, ist umstritten. Die Regierungen drängen, weil nur mit einer Einigung auf die Topposten auch die Besetzung der restlichen EU-Kommission beginnen kann. Im Parlament wird aber darauf verwiesen, dass EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker noch bis zum 31. Oktober im Amt sei, man sich also nicht unter Druck setzen lassen solle.

(APA)

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Politik
  • Durchbruch oder Dauerstreit - Poker um EU-Topjobs
  • Kommentare
    Kommentare
    Grund der Meldung
    • Werbung
    • Verstoß gegen Nutzungsbedingungen
    • Persönliche Daten veröffentlicht
    Noch 1000 Zeichen