Durchbruch in Sachen Iran-Resolution?

Die fünf Vetomächte USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien wollen am Donnerstag im Weltsicherheitsrat einen abgestimmten Entwurf für schärfere Sanktionen gegen Teheran vorlegen. Mit einer Abstimmung dürfte jedoch nicht vor Mitte nächster Woche zu rechnen sein.

Die fünf Vetomächte und Deutschland ringen seit Wochen um einen neuen Sanktionskatalog. Der britische UNO-Botschafter Emyr Jones Parry sagte, er erwarte, dass das Papier von den fünf ständigen Ratsmitgliedern gemeinsam getragen werde. Es stehe aber noch die Rückmeldung aus den Hauptstädten aus. Der UNO-Botschafter der USA, Alejandro Daniel Wolff, sagte: „Ich bin nicht völlig glücklich, aber ich nehme es als Kompromiss.“

Die USA hatten von Anfang an auf schärfere Sanktionen gedrängt, während China und Russland mehr Zurückhaltung wollten. Verärgerung gab es im Sicherheitsrat, weil sich die zehn nicht-ständigen Mitglieder von den Vetomächten übergangen fühlten. Es werde bei der Abstimmung keinen Automatismus geben, sagte Rats-Vorsitzende, der südafrikanische UNO-Botschafter Dumisani Kumalo. Es könne nicht so sein, dass die Vetomächte die „alleinige Weisheit“ hätten.

Mit der neuen Resolution reagiert der Sicherheitsrat auf die Weigerung Teherans, sein Uran-Anreicherungsprogramm wie gefordert einzustellen. Die Vereinten Nationen befürchten, dass der Iran den Bau einer Atombombe anstrebt.