Droht Schröder mit Rücktritt?

„Das, was wir heute in den Zeitungen lesen durften, hatte mit der gestrigen Vorstandssitzung nichts zu tun“, sagte Scholz am Dienstag im Norddeutschen Rundfunk. Die „Frankfurter Rundschau“ und andere Zeitungen hatten von einem heftigen Streit und einer verkappten Rücktrittsdrohung Schröders während der Sitzung des SPD-Parteivorstands am Montagabend berichtet.

Scholz sagte dazu: „Das ist eine intrigante und verfälschende Berichterstattung, der wir jetzt etwas entgegen zu setzen haben.“ Aus SPD-Kreisen hieß es dazu in Berlin, es sei zu keiner persönlichen Auseinandersetzung zwischen Schröder und Fraktionschef Franz Müntefering gekommen. Das Verhältnis der beiden sei völlig intakt.

Schröder habe seinem wachsenden Ärger über unterschiedliche Ansichten in dem Satz „Wer glaubt, dass er es besser kann, der soll es machen“ deutlich gemacht, berichtet die „Frankfurter Rundschau“ unter Berufung auf Teilnehmer der Vorstandssitzung. Demnach sagte Schröder weiter, er und nicht die SPD habe schließlich die Wahl gewonnen. Der Kanzler bedauerte, dass die Geschlossenheit der Partei insbesondere bei der Sozial- und Steuerpolitik trotz zuvor mehrfach abgegebener Appelle nicht erreicht worden sei.

„Mit Steuererhöhungen kann man keine Wahlen gewinnen“, sagte Schröder dem Blatt zufolge an die Adresse Münteferings. Der SPD-Fraktionschef hatte sich am vergangenen Wochenende aufgeschlossen für die Vermögensteuerpläne der Länder gezeigt.

SPD-Fraktionschef Müntefering konterte demnach die Vorwürfe des Kanzler mit der Bemerkung, die Partei müsse wissen, was diskutiert werde solle und was nicht. Wie schon bei den Vorschlägen der Hartz-Kommission könnten auch die Vorstellungen der Rürup-Kommission nicht eins zu eins umgesetzt werden. Die Atmosphäre der Vorstandssitzung wurde von Teilnehmern als „sehr deprimierend“ beschrieben, wie die „Frankfurter Rundschau“ berichtet.

Der niedersächsische Ministerpräsident Sigmar Gabriel konnte am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung seines Buches „Mehr Politik wagen“ nichts zur Aufklärung beisteuern. Er sei bei der Vorstandssitzung nicht dabei gewesen, sondern habe einer Betriebsversammlung von VW beigewohnt, sagte Gabriel.