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Dreiergipfel einig über Suche nach Lösung

Auf einem Dreiergipfel bei Paris haben Deutschland, Frankreich und Russland abermals auf eine Verhandlungslösung im Atomstreit mit dem Iran gedrungen.

Er sei generell optimistisch, dass die Gespräche zwischen EU-Chefdiplomat Javier Solana und dem iranischen Unterhändler Ali Larijani zu einer Lösung führten, erklärte der gastgebende französische Staatspräsident Jacques Chirac am Samstag. Auch Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin äußerten ihre Unterstützung für die Gespräche.

Russland will nach Angaben Putins nicht ohne Zustimmung Frankreichs und Deutschlands in den EADS-Konzern einsteigen. Entsprechende Sorgen hatte der Erwerb von 5,02 Prozent der EADS-Aktien durch eine russische Staatsbank ausgelöst. Bei der Investition handele es sich „nicht um das aggressive Vorgehen eines russischen Partners, sondern um ein Spiel auf dem internationalen Wertpapiermarkt“, sagte Putin auf dem Gipfel in Compiègne nordöstlich von Paris.

Um einen künftigen Einstieg Russlands in den Konzern auszuloten, sei am Samstag die Einrichtung einer Expertengruppe beschlossen worden, erklärte Putin im Beisein von Merkel und Chirac. Weder Chirac noch Merkel äußerten sich dazu.

Bei ihrer Investition, die den Konzern überrascht hatte, habe die Wneschtorgbank den günstigen Aktienkurs des europäischen Luft- und Raumfahrtkonzerns ausgenutzt, sagte Putin weiter. Man beabsichtige nicht, das Statut des Konzerns zu ändern. Der Aktionärspakt sichert dem französischen Staat, dem Legardere-Konzern sowie DaimlerChrysler als Hauptanteilseigner die Entscheidungshoheit.

Die Wneschtorgbank ist einer der wichtigsten international agierenden Geldgeber der russischen Industrie. Analysten zufolge steht sie auch hinter schmerzhaften Umstrukturierungen in der Luftfahrtindustrie. Hinter ihrem Engagement bei EADS vermuten Experten das russische Interesse an der EADS-Tochter Airbus. Der Flugzeugbauer hat bereits mehrere Fabriken in Russland.

Merkel war in Compiègne um Schadensbegrenzung bemüht, nachdem ihr öffentlich gewordenen Ärger über Chiracs Initiative zu dem Gipfel in Frankreich für Verstimmung gesorgt hatte. Das Treffen sei „außerordentlich wichtig“ und habe in „konstruktiver Atmosphäre“ stattgefunden, sagte die Kanzlerin. Insbesondere für die Beziehungen zwischen Paris und Berlin sowie für das Verhältnis Russlands zur EU seien die Gipfel sinnvoll.

Laut Medienberichten befürchtete Merkel zunächst, die osteuropäischen EU-Mitglieder könnten den Eindruck einer neuen Achsenpolitik Paris-Berlin-Moskau gewinnen. Ein Sprecher Chiracs rief daraufhin bei Merkel an und bat um Klarstellung.

Am Samstag darauf angesprochen sagte Merkel, mit wenig Enthusiasmus in der Stimme: „Ich halte die Treffen für richtig.“ Entscheidend sei aber, dass sich niemand durch die Zusammenarbeit zwischen Frankreich, Deutschland und Russland ausgeschlossen fühle.

Chirac erklärte, der Gipfel sei gegen niemanden gerichtet. Man habe in freundschaftlicher Atmosphäre die internationalen Krisen erörtert. „Wir haben den gemeinsamen Wunsch, uns an der Ausarbeitung von Friedensmöglichkeiten zu beteiligen“, sagte er. Chirac sowie Merkel und Putin sprachen sich gemeinsam für eine diplomatische Beilegung des Iran-Konfliktes aus.

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