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Drei EU-Staaten raus aus Defizitverfahren

Die EU-Kommission hat bei der Präsentation der länderspezifischen Empfehlungen am Mittwoch in Brüssel gute Nachrichten für drei Mitgliedsländer parat. So sollen Irland, Slowenien und Zypern aus dem Defizitverfahren entlassen werden. Damit befinden sich nur mehr sechs EU-Staaten im Verfahren wegen eines übermäßigen Haushaltsdefizits.


Es sind dies Kroatien, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Portugal und Spanien. Die anderen 19 Staaten weisen kein Defizitverfahren auf. Die Brüsseler Behörde verwies am Mittwoch darauf, dass sich die Lage deutlich entspannt habe. 2011 hatten noch 24 EU-Staaten ein Defizitverfahren am Hals gehabt, unter anderem Österreich.

Die Entlastung für Irland, Slowenien und Zypern bedeutet, dass diese drei Staaten ihr Budgetdefizit auf unter drei Prozent des BIP 2015 drücken konnten und die Korrektur auch eine nachhaltige sein dürfe. Deswegen werde dem EU-Finanzministerrat vorgeschlagen, sie aus dem Defizitverfahren herauszunehmen.

Portugal und Spanien erhalten vorläufig keine Sanktionen wegen ihrer prekären Wirtschaftslage. Die EU-Kommission forderte in ihren länderspezifischen Empfehlungen die beiden iberischen Staaten auf, ihre übermäßigen Defizite 2016 und 2017 nachhaltig zu korrigieren. Dabei müssten auch Mitnahmeeffekte für die Reduktion der Budgets und der Schulden genützt werden.

Spanien und Portugal erhalten bis Juli Zeit für die Nachbesserung. Dann werde die Kommission die Lage neu bewerten, hieß es am Mittwoch in Brüssel. Die länderspezifischen Empfehlungen der EU-Kommission sollen dazu dienen, die Wirtschaft der Europäischen Union zu stärken und Fehlentwicklungen hinzuhalten.

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