Doskozil, der nach der Angelobung der neuen Bundesregierung als Landesrat ins Burgenland wechseln wird, hat als Verteidigungsminister im Juli dieses Jahres den Ausstieg aus dem Eurofighter verkündet. Der Plan sieht vor, dass die 15 Eurofighter Typhoon der Tranche 1 ab 2020 schrittweise durch andere Jets ersetzt werden sollen, was Kosteneinsparungen bringen soll.
Doskozil warnte nun vor einer anderen Vorgangsweise unter einer möglichen ÖVP-FPÖ-Koalition: “Airbus – das haben wir subtil kommuniziert bekommen über unsere Anwälte – hegt die Hoffnung, dass bei einer schwarz-blauen Regierung möglicherweise andere Entscheidungen getroffen werden”, sagte er zur “Krone”.
Eine Warnung sprach er aus, was die von ihm getätigte Strafanzeige gegen Airbus (wegen des Verdachts auf arglistige und betrügerische Täuschung unter anderem beim Kaufpreis der Jets) betrifft: “Jeder zukünftige Justizminister sollte sehr aufpassen, da nicht irgendeinen Einfluss zu nehmen, sondern die unabhängigen Gerichte arbeiten zu lassen. Es gibt ja auch den Aufpasser Peter Pilz nicht mehr, deshalb werden wir mit Argusaugen darauf schauen, wie es in dieser Causa weitergeht.”
Auch zur künftigen Ausrichtung der SPÖ äußerte sich der künftige Landespolitiker (der aber weiterhin SPÖ-Vizeparteichef auf Bundesebene bleiben wird). Die Partei müsse sich neu positionieren und in der Lage sein, “den Menschen Antworten auf ihre Fragen und Probleme zu geben. So wie ich es immer formuliert habe: Gesellschaftspolitisch liberal, sozialpolitisch links, wirtschaftspolitisch pragmatisch und in Sicherheitsfragen konsequent. Wir laufen Gefahr, dass die SPÖ nur noch ausschließlich das grüne Wählerpotenzial anspricht. Wir dürfen aber nicht die Ersatzgrünen werden. Das wäre aus meiner Sicht ein großer Fehler, denn dann bewegen wir uns weg von der Mitte und vom traditionellen SPÖ-Wähler.”
(APA)
Du hast einen Hinweis für uns? Oder einen Insider-Tipp, was bei dir in der Gegend gerade passiert? Dann melde dich bei uns, damit wir darüber berichten können.
Wir gehen allen Hinweisen nach, die wir erhalten. Und damit wir schon einen Vorgeschmack und einen guten Überblick bekommen, freuen wir uns über Fotos, Videos oder Texte. Einfach das Formular unten ausfüllen und schon landet dein Tipp bei uns in der Redaktion.
Alternativ kannst du uns direkt über WhatsApp kontaktieren: Zum WhatsApp Chat
Es hat einen Fehler gegeben! Bitte versuche es noch einmal.Herzlichen Dank für deine Zusendung.