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Doskozil besucht erstmals Grenzmanagement in Spielfeld

Verteidigungsminister Doskozil in Spielfeld
Verteidigungsminister Doskozil in Spielfeld
Der neue Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) hat am Freitag erstmals das Grenzmanagementsystem für Flüchtlinge in Spielfeld besucht. Er ließ sich alle Stationen zeigen, hinterfragte die Konzepte und hat auch die eine oder andere Stelle entdeckt, bei der es im Falle eines Menschenstaus "kritisch werden könnte". Er will das Leitsystem noch mehr für den "Worst-Case" vorbereiten.

Der steirische Militärkommandant Brigadier Heinz Zöllner empfing den gebürtigen Oststeirer am Autobahngrenzübergang, der etwas höher als der Bundesstraßengrenzübergang und die Großzelte für die Flüchtlinge liegt. Von oben gab Zöllner seinem neuen Chef einen aktuellen “Lagevortrag” und verkündete, dass am Donnerstag der umstrittene Zaun mit rund 3,5 Kilometern fertiggestellt wurde. Zwei Lücken sind geblieben, wobei aber Zaunmaterial für den Notfall vor Ort gelagert seien und kurzfristig aufgezogen werden können.

Doskozil zeigte sich den gesamten Rundgang hindurch äußerst interessiert und brachte erste Anmerkungen ein. Im Anschluss bekräftigte er vor Medien, dass “Spielfeld der wesentliche Punkt” bei der Einreise der Flüchtlinge sein werde. Er sprach von einer “Nagelprobe” und dass sich die zuständigen Einsatzkräfte bestmöglich abstimmen müssen. Besonders wichtig erscheine ihm, dass die eingesetzten Soldaten und Beamten “wissen, was sie tun dürfen”: “Es darf nicht passieren, dass ein Kommandant oder die Soldaten im Krisenfall nicht wissen, wie weit sie gehen dürfen.” Diese Detailfragen müssten noch ausgearbeitet werden.

Der Minister will mit den Verantwortlichen noch “gewisse Szenarien” durchspielen, vor allem den “Worst-Case”: “Was passiert in den Entschleunigungsbereichen unter Druck”, formulierte er seine Bedenken. Und es müsse auch die Möglichkeit geben, Autobahn und Eisenbahn im äußersten Notfall absperren zu können.

Gut vorbereitet sei man seiner Ansicht nach in der “Kontrollstraße”, also jenen Bereichen, in denen die Flüchtlinge und ihr Gepäck sowie ihre Identitäten kontrolliert werden. Doskozil gefalle das partnerschaftliche Arbeiten aller Einsatzkräfte und Organisationen: “Das ist auf Augenhöhe.” Für die Überwachung der Grünen Grenze könne sich der neue Verteidigungsminister Grundwehr-Diener vorstellen, aber nur nach einer entsprechenden Schulung: “Das ist eine Option. Früher wurde die Grenze ja auch von Grundwehr-Dienern überwacht.”

Von Woche zu Woche nimmt das Grenzmanagementsystem mehr Form an: Am Übertritt von slowenisches auf österreichisches Staatsgebiet hängt mittlerweile eine Videowall. Auf ihr werden die ankommenden Menschen über die folgenden Stationen wie Personen- und Gepäckskontrolle, Pass-Kontrolle, Verpflegung und Busse inklusive Zeitangaben informiert. Per Lautsprecher sollen sie auch in mehreren Sprachen über das Prozedere aufgeklärt werden. Am Ende der Registrierung erhalten sie ihre Bänder in Ampelfarben: Grün für jene, die nach Deutschland weiterreisen, Gelb für jene, die in Österreich um Asyl ansuchen, und Rot für alle, die aus unterschiedlichen Gründen nach Slowenien zurückgeschickt werden.

Die Arbeiten am etwa 3,5 Hektar großen Einreise-Gelände in Spielfeld sind noch nicht abgeschlossen: Die mobile Polizeiinspektion bestehend aus mehreren Containern ist erst zum Teil aufgebaut. Derzeit steht erst das “Erdgeschoß”, zwei weitere Container-Reihen kommen noch darauf. Der Ablauf werde laut Polizei täglich verbessert. Für Freitag waren rund 400 Flüchtlinge angekündigt. Kommende Woche soll laut dem steirischen Landespolizeidirektion Josef Klamminger auf rund 1.000 pro Tag aufgestockt werden. (APA)

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