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Dornbirner Herbstmesse eröffnet

Wirtschaftsminister Bartenstein und Vorarlbergs Landeshauptmann Sausgruber haben die 56. Dornbirner Herbstmesse eröffnet.

Beide betonten, wie wichtig eine „gute Stimmung“ für das Wirtschaftswachstum und den Standort wären. Bartenstein verkündete „Der Aufschwung ist da!“ und prognostizierte aufs ganze Jahr hochgerechnet einen Exportzuwachs von 10 Prozent für Österreichs Wirtschaft.

Nicht zu überhören war in den Eröffnungsreden, dass Vorarlberg in zwei Wochen einen neuen Landtag wählt. Die SPÖ wurde von Bartenstein heftig wegen ihrer „krausen Ideen“ zur Steuerreform kritisiert, „die es in dieser Woche gab und dann doch wieder nicht gab“. Er stellte das Regierungsprogramm gegenüber und bekannte, dass auch unpopuläre Maßnahmen notwendig wären, „aber die Alternative (genereller, Anm.) Steuererhöhungen ist nicht unsere Sache!“

Die ÖVP-FPÖ-Koalition halte es in vielen Dingen „pragmatisch“, etwa bei Privatisierungen und speziell in der Causa VA Tech. Man müsse die einzelnen Fälle unterscheiden, so Bartenstein: Wenn man gesehen habe, „wie verlässlich manche Aktionäre in der Hauptversammlung sind, dann sagen wir: Liebe ÖIAG, bleibt drinnen. Ihr habt die Sperrminorität.“ Um die Strategie eines “österreichischen Kernaktionärs für die VA Tech umzusetzen und Headquarters und Entwicklung in Österreich zu behalten, kann das Halten einer Sperrminorität auch durch die öffentliche Hand durchaus zweckmäßig sein“, so Bartenstein. Er erinnerte daran, dass die Verstaatlichtenpolitik der SPÖ “50 Milliarden Schilling und 50.000 Jobs gekostet“ hätte.

Der jetzige Konjunkturaufschwung schlage sich nicht so schnell im Arbeitsmarkt nieder, dämpfte Bartenstein zu große Hoffnungen. Verschiedene Vorschläge und Forderungen, wie etwa nach Abschaffung von Feiertagen, strafte er für das Wirtschaftsklima als „kontraproduktiv: Die Österreicher arbeiten 1.720 Stunden pro Jahr; das ist zwar weniger als die Japaner, aber immer noch mehr als 10 Prozent mehr als in Deutschland.“

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