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Doppel-Interview Cap - Kopf: "Wir haben es nicht einfach"

Schwarzach, Wien - Sie führen die Große Koalition im Hohen Haus: SPÖ-Klubobmann Josef Cap und ÖVP-Klubchef Karlheinz Kopf. Im "VN"-Interview sprachen Sie über Privates und Politisches.

VN: Herr Dr. Cap, Herr Kopf, wie kommen Sie als Klubobleute der Großen Koalition miteinander aus, sind Sie schon auf ein Bier gegangen?
Josef Cap: Ich kenne den Kollegen Kopf als harten, aber fairen Verhandlungspartner und freue mich schon auf die Zusammenarbeit. Karlheinz Kopf: Wir haben in den letzten Jahren nicht sehr intensiv zusammenarbeiten müssen, es ist aber immer spürbar gewesen, dass gegenseitiger Respekt vorhanden ist: Jeder versucht, seinen Standpunkt durchzusetzen. Aber auch zu erkennen, wo der andere seine Schmerzgrenze hat, über die er einfach nicht drüber kann.

VN: Sie könnten ja gegensätzlicher nicht sein.
Cap: Wie wollen Sie das wissen?

VN: Sie, Herr Cap, können beispielsweise sehr zynisch sein …
Cap: Das wird behauptet! Ich bin einfach ein Freund interessanter Diskussionen, in denen unterschiedliche Standpunkte in einer verständlichen, erkennbaren Form dargelegt werden. Und wenn ein Witz dabei ist, dann steigert das vielleicht die Bereitschaft, noch mehr zuzuhören.

VN: Herr Kopf, in der ÖVP gilt Josef Cap als „Gott sei bei uns”. Was war Ihr erster Gedanke, als Sie erfuhren, dass Sie mit ihm zusammenarbeiten müssen?
Kopf: … (lächelt)
Cap: No?
Kopf: Das hörte man, ja. Josef Cap habe in der Koalition immer wieder Probleme verursacht. Ich will das nicht bewerten, kann aber jetzt und heute feststellen, dass ich das anders erlebe. In Wirklichkeit haben wir es ja beide nicht leicht: Wir vertreten zwei grundverschiedene Parteien, die sich mit dem Regierungsprogramm zu einem gemeinsamen Weg verständigt haben, den wir nun gehen müssen.

VN: Vor allem hat ein Regierungsprogramm ja noch nie so wenig Spielraum gelassen: SPÖ- und ÖVP-Abgeordnete dürfen einander nicht überstimmen, sonst gibt’s Neuwahlen.
Cap: Also ich habe schon viele Regierungsprogramme lesen dürfen und da ist es immer so gewesen, dass ein Reg­lement enthalten ist, damit eine Koalitionsregierung auch handlungsfähig ist. Wobei es immer eine Selbstverständlichkeit ist, dass man einander nicht überstimmt. Die ÖVP ist aber genauso wie die SPÖ eine selbstbewusste Fraktion. Die Abgeordneten werden bei der Umsetzung des Regierungsprogramms daher auf Augenhöhe eingebunden sein. Kopf: Das habe ich auch in meiner Antrittsrede als Klub­obmann gesagt, nicht zuletzt an die Adresse unserer Regierungsmitglieder: Wenn es funktionieren soll, dann wird es eine frühzeitige Einbindung der Abgeordneten geben müssen.

VN: Wenn die Abgeordneten also feststellen würden, dass bei der Steuerreform eine stärkere Entlastung notwendig wäre, dann wird es auch so kommen?
Cap: Die parlamentarischen Vertreter, die Fachbereichssprecher, haben bei der Erstellung des Regierungsprogramms und der Steuerreform bereits mitgewirkt. Das war eine optimale Kooperation. Kopf: Die Steuerreform ist bereits detailliert ausverhandelt, sie wird wohl so bleiben.

VN: Wie wollen Sie mit der parlamentarischen Minderheit, der Opposition, umgehen? Cap: Wir sind dafür, eine Geschäftsordnungsreform zu machen und auch das Minderheitenrecht auf einen U-Ausschuss ernsthaft anzugehen. Wir hoffen, dass es eine Fünf-Parteien-Lösung dazu gibt.

VN: Sind Sie auch dafür, Herr Kopf?
Kopf: Ja.

VN: Was hat zu dieser Meinungsänderung in der ÖVP geführt?
Kopf: Der bisherige Verlauf von U-Ausschüssen stieß bei uns auf Skepsis: Vor allem unsere Minister sind an den Pranger gestellt und wie Angeklagte behandelt worden. Aber das Parlament hat zwei Funktionen, die Gesetzgebung und die Kontrolle des Vollzugs. Wenn man die Kontrolle ernst nimmt, dann muss die Opposition die Möglichkeit haben, sie auch auszuüben. Auch wenn es uns einmal nicht passt. Entscheidend ist natürlich, dass das in einer akzeptablen Form geschieht, mit einem neutralen U-Ausschuss-Vorsitz beispielsweise. Cap: Wichtig ist, dass es ein vernünftiges Verfahren mit einer zeitlichen, absehbaren Begrenzung gibt. Und dass es eine geregelte Zahl an U-Ausschüssen gibt, damit die Arbeitsbelastung verkraftbar ist.

VN: Zu den unterschiedlichen Positionen von SPÖ und ÖVP zählt jene zur Homo-Ehe. Wovon würden Sie einander gerne überzeugen?
Cap: Ich glaube, dass es in der neuen Konstellation eine größere Bereitschaft gibt, zu einem Konsens zu kommen. Kopf: In der ÖVP ist das eine heikle Frage; das ist überhaupt nicht wegzudiskutieren: Die überwiegende Mehrheit der Funktionäre sieht das sehr, sehr kritisch. Aber klar ist auch, dass wir die gesellschaftliche Entwicklung sehen müssen. Im Regierungsprogramm steht daher ein Passus, wonach eine rechtliche Basis für gleichgeschlechtliche Partnerschaften geschaffen werden soll.

VN: Und das werden Sie schaffen?
Cap: Auch das wird uns gelingen.

 

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