DK: Nach Hitler-Gruß weg aus Partei

Nach Presseberichten über einen Auftritt mit Nazi-Liedern und Hitler-Gruß ist der dänische Parlamentsabgeordnete Morten Messerschmidt aus seiner zum Regierungslager gehörenden Partei ausgetreten. Der 26-Jährige, der bisher zur Fraktion der Dänischen Volkspartei (DVP) gehörte, will den Berichten vom Montag zufolge allerdings als Unabhängiger im Folketing bleiben.

Wie die Zeitung „B.T.“ berichtete, begründete der bereits wegen rassistischer Äußerungen rechtskräftig verurteilte Messerschmidt seinen Schritt damit, dass er seiner Partei „weiteren Ärger“ ersparen wolle. Ministerpräsident Anders Fogh Rasmussen ist von der DVP als Mehrheitsbeschafferin im Parlament abhängig.

„B.T.“ hatte in der Vorwoche berichtet, Messerschmidt habe bei einer Feier zur Eröffnung des Kopenhagener Vergnügungsparks Tivoli im Vollrausch ein deutsches Nazi-Lied gesungen und mit ausgestrecktem rechten Arm „Sieg Heil“ sowie „Heil Hitler“ gerufen. Der Folketing-Abgeordnete bestritt den Bericht, erklärte aber auch, dass er sich wegen seines Alkoholpegels nicht an Einzelheiten erinnern könne. Messerschmidt wurde 2003 zu 14 Tagen Haft auf Bewährung verurteilt, weil er eine Plakatkampagne für seine Partei betrieb, in der multiethnische Gesellschaften mit Massenvergewaltigung und Bandenkriminalität gleichgesetzt wurden.

Zwei andere führende Politiker aus der DVP machten in den letzten Wochen Schlagzeilen durch aggressive öffentliche Äußerungen gegen Minderheiten. So erklärte der Parlamentsabgeordnete und Pfarrer Sören Krarup, Homosexuelle seien „Behinderte“. Der Europaabgeordnete Mogens Camre äußerte, eine muslimische Parlamentskandidatin bedürfe wegen ihres Bestehens auf dem Kopftuch psychiatrischer Behandlung. Aus der liberalen Partei „Venstre“ von Regierungschef Rasmussen wurden die Äußerungen ohne Androhung von Konsequenzen zurückgewiesen. DVP-Chefin Pia Kjärsgaard schickte den drei Politikern Ermahnungen.