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Diskussion um Stimmzettel

Das System mit einem Stimmzettel stößt auf Kritik.
Das System mit einem Stimmzettel stößt auf Kritik. ©Andreas Boschi

Ein oder zwei Stimmzettel für die Gemeindevertretungs- und Bürgermeisterwahl?

Hörbranz. Der auf Landesebene entbrannte Streit um die Anzahl der Stimmzettel für die Gemeindvertretungs- und Bürgermeisterwahl erfasst auch Hörbranz. Wie berichtet, reichte die vereinte Opposition eine Verfassungsklage gegen den bestehenden Modus ein. Die drei Landtagsparteien FPÖ, Grüne und SPÖ fordern zwei getrennte Stimmzettel, weil es sich um zwei Wahlgänge handle. Mehrere Gemeinden haben das Land bereits aufgefordert, auf zwei Stimmzettel umzustellen. Die Hörbranzer Freiheitlichen begehrten nun mittels Antrag, dass auch die Marktgemeinde das Land um eine Änderung des Systems ersucht. “Die beiden Ermittlungsverfahren auf einem Stimmzettel lösen bei vielen Bürgern Verwirrung aus, da sie nicht erkennen können, dass zwei Mal abgestimmt wird”, begründet Ortsparteichef Josef Siebmacher den Vorstoß, “Das führt zu einer erheblichen Anzahl ungültiger Stimmen.” In der Tat lag die Anzahl ungültiger Stimmen bei der letzten Gemeindevertretungswahl bei 7,57 Prozent, während bei der Auszählung der Landtagswahl nur 1,08 Prozent der Hörbranzer Stimmen beanstandet wurden. Auch die Nationalratswahl liegt mit einer Quote von 1,48 Prozent deutlich darunter. Ebenfalls als Argument wurde die Komplexität der Auszählung genannt. Bürgermeister Karl Hehle (ÖVP) möchte die Hörbranzer Situation erst detaillierter prüfen. Auf seinen Vorschlag werden nun Stellungnahmen des Meldeamtes und der Wahlkommission eingeholt. “Es eilt ja nicht”, meinte der Gemeindechef mit Blick auf den Termin der nächsten Gemeindewahl. Der Antrag wurde schließlich vertagt. AB

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