"Dirndlkoalition" nach Salzburg-Wahl 2023 noch möglich?

Am 23. April beschließt Salzburg den Reigen der drei Landtagswahlen im Jahr 2023. Schenkt man ersten Umfragen Glauben, könnte sich die Fortsetzung der schwarz-grün-pinken "Dirndlkoalition" nach der Wahl rechnerisch nicht mehr ausgehen. Offen ist, mit wem ÖVP-Landeshauptmann Wilfried Haslauer dann regieren würde. Denn an einem Sieg der Volkspartei am Wahltag gibt es kaum Zweifel.

ÖVP bei letzter Salzburg-Wahl mit 37,8 Prozent

Die ÖVP, die bei der Salzburger Landtagswahl 2018 mit Kurz'schem Rückenwind aus dem Bund auf 37,8 Prozent kam, stellt fünf der sieben Regierungssitze, Grüne und NEOS je einen. Die Volkspartei ist die klar dominante Kraft im Land, wird aber bei der Wahl am 23. April wohl Stimmen verlieren. Das dürfte nicht nur der in die Krise geratenen Bundes-ÖVP und der allgemeinen Krisenstimmung geschuldet sein. Schon bevor die Inflation in die Höhe schnellte, war etwa Wohnen in Salzburg immer schwerer leistbar geworden. Dazu blieb man lange untätig, um die Probleme bei der Raumordnung und den Ausverkauf von Grund und Boden in den Griff zu bekommen.

Geringere Verluste für ÖVP bei Salzburg-Wahl?

Die Verluste der Volkspartei dürften in Salzburg aber nicht so stark wie in Tirol oder Niederösterreich ausfallen. Die bisher vorliegenden Umfragen der Institute IFDD und GMK, jeweils mit 800 Befragten, weisen jedoch eine hohe Schwankungsbreite (rund 3,5 Prozentpunkte) aus. Demnach käme die ÖVP auf 32 bzw. 35 Prozent, Grüne und NEOS würden mit neun beziehungsweise acht Prozent ihre aktuellen Werte de facto halten. Und das, obwohl die beiden Juniorpartner mit parteiinternen Konflikten zu kämpfen hatten. Bei den Grünen wurde Spitzenkandidat Heinrich Schellhorn im November 2022 als Folge eines Pflegeskandals durch Martina Berthold ersetzt, die NEOS hatten im Vorjahr nach dem Abgang ihres Klubchefs den Klubstatus im Landtag verloren.

Salzburgs ÖVP-Landeshauptmann warnte vor Rot-Blau

Stimmen die Umfragen, ginge sich die Dirndlkoalition nur mehr knapp oder gar nicht mehr aus. Für die Grünen und die NEOS geht es um viel: Fallen sie in Salzburg aus der Landesregierung, wären sie jeweils nur mehr in einem Bundesland Teil einer Regierung (Grüne: Vorarlberg, NEOS: Wien). Haslauer müsste sich dann einen neuen Partner suchen. Der ÖVP-Landeshauptmann warnte zuletzt zwar vor Rot-Blau, um ÖVP-Wähler zu mobilisieren. Diese Strategie ging bei der Wahl in Niederösterreich jedoch nicht auf.

SPÖ und FPÖ dürften sich bei Salzburg-Wahl um Platz 2 duellieren

Die Oppositionsparteien im Landtag, SPÖ und FPÖ, würden gerne Teil einer neuen Landesregierung sein. Beide Parteien dürften sich bei der Salzburg-Wahl am 23. April ein Duell um Platz zwei liefern. 2018 lag die SPÖ mit 20,0 Prozent knapp vor der FPÖ (18,8 Prozent). Damals kostete die Freiheitlichen aber das Antreten des früheren FPÖ-Landeschefs Karl Schnell mit einer eigenen Liste Stimmen. Addiert man diese zu den FPÖ-Stimmen, wären die Freiheitlichen schon damals zweitstärkste Kraft geworden. Sowohl die SPÖ - die erstmals mit Spitzenkandidat David Egger ins Feld geht - wie die FPÖ - mit Landeschefin Marlene Svazek - legen in den Umfragen leicht zu, sowohl IFDD und GMK sahen aber die Sozialdemokraten voran.

Welche Parteien bei Salzburg-Wahl 2023?

Unklar ist noch, welche Parteien in Salzburg tatsächlich auf dem Stimmzettel stehen werden. Neben den fünf Landtagsparteien haben drei Listen bekannt gegeben, Unterstützungserklärungen für ein Antreten zu sammeln. Die GMK sah dabei überraschend die KPÖ Plus bei landesweit vier Prozent. Daneben bemühen sich auch zwei Gruppierungen aus dem Lager der Impfkritiker und Corona-Maßnahmen-Gegner um ein Antreten: Die MFG und die sich im Vorjahr von der MFG abgespaltete Liste "Wir sind Salzburg" des früheren MFG-Bundesgeschäftsführers Gerhard Pöttler. Die IFDD-Umfrage sah die MFG dabei bei drei Prozent.

Insgesamt werden am 23. April in Salzburg rund 390.000 Menschen wahlberechtigt sein. Erstmals werden die Wahlkarten bereits am Wahltag mit ausgezählt. Das Endergebnis wird damit bereits am Wahlabend vorliegen. Für den Einzug in den Landtag gilt in Salzburg eine Fünf-Prozent-Hürde.

(APA/Red)