Direkte Demokratie stärken

Neuer Anlauf für Stärkung der direkten Demokratie.
Neuer Anlauf für Stärkung der direkten Demokratie. ©APA/Archivbild
Nach einem gescheiterten Versuch soll es 2015 einen neuen Anlauf für eine Stärkung der direkten Demokratie geben. Rechnen Sie mit einer solchen?

Vor einem Jahr haben SPÖ und ÖVP bereits einen Antrag vorgelegt, der eine Aufwertung von Volksbegehren vorsah. Aufgrund heftiger Widerstände aus den eigenen Reihen zogen sie diesen dann jedoch wieder zurück. 2015 soll nun eine Enquete-Kommission darüber beraten. Wobei das Ergebnis aus heutiger Sicht völlig offen ist.

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Ergebnis der letzten Umfrage

Befürchten Sie, dass eine U-Ausschuss-Re­form noch scheitern könnte?

Ja: 86,89 Prozent
Nein: 13,11 Prozent
61 Teilnehmer

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