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Die baskische Untergrundorganisation ETA

Mehr als 800 Opfer seit 1958 - Terroristen galten im Vorjahr als deutlich geschwächt - Spaniens Polizei und Regierung verdächtigen ETA als Drahtzieher der neuesten Anschläge.

Die baskische Untergrundorganisation ETA (Euskadi Ta Askatasuna – Baskenland und Freiheit) wurde 1958 in Spanien gegründet. Sie kämpft mit Waffengewalt für einen unabhängigen baskischen Staat. Bei Terroranschlägen der ETA kamen in den vergangenen 30 Jahren über 800 Männer, Frauen und Kinder ums Leben.

Selbstbild: Links stehende Befreiungsorganisation
Die ETA betrachtet sich selbst als eine links stehende Befreiungsorganisation. Von der Europäischen Union und anderen internationalen Organisationen wurde sie offiziell als terroristische Vereinigung eingestuft. Sie spielte eine wichtige Rolle beim Kampf gegen die Franco-Diktatur (1939-1975).

Nach der Rückkehr Spaniens zur Demokratie setzte die Organisation ihren bewaffneten Kampf fort. Damit verlor sie stark an Sympathien in der Bevölkerung. Seit dem ersten Mordattentat 1968 folgten zahlreiche Anschläge in ganz Spanien. Das bisher blutigste ETA-Attentat war ein Anschlag auf ein Kaufhaus in Barcelona im Juni 1987 mit 21 Toten und 30 Verletzten.

Bedingungsloser Waffenstillstand hielt nur 439 Tage
Offenbar unter dem Eindruck des Friedensprozesses in Nordirland verkündete die ETA am 16. September 1998 einen unbefristeten und bedingungslosen Waffenstillstand. Da die baskischen Parteien aber keinen Pakt über die Unabhängigkeit des Baskenlandes mit der ETA schließen wollten, nahm die Untergrundorganisation nach 439 Tagen im Herbst 1999 ihren bewaffneten Kampf wieder auf.

Die konservative Regierung unter Ministerpräsident Jose Maria Aznar setzte seit 1996 auf eine Politik der Härte gegenüber der ETA. Zahlreiche Fahndungserfolge ließen die baskische Terrororganisation zuletzt deutlich geschwächt erscheinen. Im vergangenen Dezember wurde die ETA innerhalb von fünf Tagen praktisch enthauptet. Die spanische Polizei nahm den mutmaßlichen Chef des „Militärapparats“, Gorka Palacio, sowie dessen Vorgänger und Stellvertreter fest. Zudem kamen im Jahr 2003 „nur“ drei Menschen bei ETA-Anschlägen ums Leben, so wenig wie noch nie zuvor mit Ausnahme des Waffenstillstandsjahres.

Die ETA-nahe Baskenpartei Batasuna (Einheit) wurde im März 2003 vom Obersten Gerichtshof verboten. Sie galt als politischer Arm der Terroristen. Das spanische Verfassungsgericht bestätigte das Verbot der Partei im Jänner dieses Jahres.

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