Dicke Luft zwischen Opposition im U-Ausschuss

Grund: Um sich als Oppositionsführer zu profilieren hatte FPÖ-Chef Strache am Dienstag zu einer Aussprache über die weitere Vorgehensweise im U-Ausschuss geladen. BZÖ und Grüne ließen den Termin allerdings platzen.

Strache kritisierte im Anschluss, die anderen Oppositionsparteien hätten offenbar aus “persönlichen Empfindungen heraus abgesagt und drohte mit Konsequenzen. Sollten BZÖ und Grüne Gespräche weiterhin verweigern, dann will Strache die Führungsrolle bei den bereits angekündigten gemeinsamen Nationalratssondersitzungen für die FPÖ reklamieren.

Einberufen werden sollen diese Sitzungen ja, um jene Minister zu befragen, deren Ladung in den U-Ausschuss SPÖ und ÖVP verweigern. Strache betonte, seine Partei habe entsprechende “Dringliche Anfragen” bereits vorbereitet und wolle diese einbringen. Laut Geschäftsordnung komme bei von mehreren Fraktionen gemeinsam beantragten Sondersitzungen die Dringliche Anfrage nämlich der stärksten Fraktion, in diesem Fall also der FPÖ, zu.

Hintergrund des Gezerres: FPÖ, BZÖ und Grüne alleine können nur eine Sondersitzung pro Jahr beantragen, wollen sie, wie im Zusammenhang mit den U-Ausschuss, gleich mehrere Minister bei mehreren Sondersitzungen ins Hohe Haus zitieren, sind sie auf die Unterstützung der jeweils anderen Oppositionsfraktionen angewiesen. Die Grünen haben bereits angekündigt, Justizministerin Bandion-Ortner zu laden, das BZÖ will Innenministerin Fekter dringlich befragen. Dazu ist freilich eine gemeinsame Vorgehensweise der Opposition nötig.