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Deutschland: Missbrauch bei Kurzarbeit?

Wegen möglichen Missbrauchs bei der Kurzarbeit wird nach "Spiegel"-Informationen in Deutschland gegen 132 Unternehmen ermittelt.

In 80 Prozent der Fälle gehe es dabei um Betriebe mit weniger als 100 Mitarbeitern, berichtete das Hamburger Nachrichtenmagazin. Eine Zwischenbilanz der Bundesagentur für Arbeit (BA) ergab demnach sogar insgesamt 846 Verdachtsfälle bei den Regionaldirektionen.

In diesen Fällen lägen Hinweise oder Anzeigen vor, die von den Agenturen überprüft werden müssen. In zwei Drittel der Fälle sei eine Manipulation der Arbeitszeitaufzeichnungen als Verdachtsmoment ausgemacht, in 40 Fällen gehe es um eine mögliche Vorenthaltung des Kurzarbeitergelds durch den Arbeitgeber gegenüber den Beschäftigten. In bisher 186 Fällen habe sich der Anfangsverdacht nicht bestätigt.

BA-Chef Frank-Jürgen Weise hatte der Nachrichtenagentur DAPD gesagt, gemessen an der Gesamtzahl liege die Zahl der Verdachtsfälle bei deutlich unter einem Prozent. “Zwar ist jeder Einzelfall nicht zu akzeptieren. Aber es ist kein Phänomen, bei dem man sich jetzt große Sorgen zu machen braucht”, betonte er.

Schon bis zum August 2009 berichtete die BA, dass rund 100 Firmen in Deutschland Kurzarbeit vorgetäuscht und dadurch zu Unrecht einen Millionenbetrag von der Bundesagentur kassiert haben sollen. Die Unternehmen standen im Verdacht, Zuschüsse zu den Sozialversicherungsbeiträgen und Kurzarbeitergeld erhalten zu haben, obwohl ihre Beschäftigten die volle Stundenzahl arbeiteten.

Insgesamt hatte die Bundesagentur 2009 fast fünf Milliarden Euro für Kurzarbeit ausgegeben. Nach Einschätzung von BA-Chef Weise sind dadurch etwa 300.000 Arbeitsplätze im Jahr der Wirtschaftskrise gerettet worden. Für 2010 sind im Haushalt nur noch etwas mehr als drei Milliarden Euro für Kurzarbeit eingeplant.

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