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Deutschland: Intrige gegen Merkel?

Angesichts der Äußerungen über eine mögliche Intrige gegen Angela Merkel haben sich führende CDU-Politiker hinter die Parteivorsitzende der deutschen Christdemokraten gestellt.

„Jeder, der das Messer hebt, würde scheitern“, sagte der brandenburgische CDU-Chef Jörg Schönbohm. Die stellvertretende CDU-Vorsitzende Annette Schavan betonte: „Merkel sitzt ganz fest im Sattel.“ Auch der Chef der CDU-Sozialausschüsse, Hermann-Josef Arentz, sagte: „Wenn es eine Intrige gibt, was ich nicht weiß, wird sie keinen Erfolg haben.“

Die Äußerungen von Thüringens Regierungschef Dieter Althaus (CDU), der nicht ausgeschlossen hatte, dass hinter den aktuellen Konflikten in der Union ein Komplott gegen Merkel steckt, dürften am Montag auch bei der CDU-Präsidiumssitzung eine Rolle spielen.

Außerdem wird erwartet, dass sich Fraktionsvize Wolfgang Schäuble zu einer möglichen Übernahme der Arbeitsbereiche von Friedrich Merz äußert. Dieser hatte angekündigt, seine Posten in der Partei- und Fraktionsführung verlassen zu wollen. In der Fraktion ist Merz für Wirtschaft, Arbeit und Finanzen zuständig. Merkel hat Schäuble nach nicht widersprochenen Medienberichten die Nachfolge von Merz angeboten. Dieser habe sich bis Montag Bedenkzeit erbeten.

Die CSU hatte am Sonntagabend erklärt, sie wolle sich in die Diskussion über die angebliche Intrige gegen Merkel nicht einmischen. „Die CSU wird sich hier heraushalten“, sagte ein Parteisprecher. „Das ist keine Angelegenheit der CSU.“

Schönbohm sagte der „Berliner Zeitung“ (Montag), er sehe keine Hinweise für eine Intrige. „Der Rücktritt von Friedrich Merz hat die Situation der CDU nicht erleichtert. Aber ich denke nicht, dass das konspirative Züge trägt.“ An einer Kanzlerkandidatur Merkels „ist schon rein praktisch nicht zu rütteln“. Arentz sagte dem Blatt: „Ich bin sehr sicher, dass am Ende dieser Rüttelstrecke, die die Union im Moment durchmacht, Angela Merkel mit großer Mehrheit in ihrem Amt und in ihrem Führungsanspruch bestätigt wird.“ Merkel werde die Kanzlerkandidatin der Union sein.

Schavan sagte im ZDF, sie könne sich nicht vorstellen, dass es eine Intrige gegen Merkel gebe, „weil alle in Frage Kommenden viel politische Erfahrung haben und wissen: wir sind nur geschlossen und im Team stark.“

Althaus hatte in einem Interview auf die Frage, ob sich Merkels Gegner verabredet haben könnten, ihren Sturz herbeizuführen, gesagt: „Ich kann das nicht ausschließen, dass dahinter auch solche Gedanken einen Weg gehen.“ Der Vermutung hatte sich Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Chef Eckhardt Rehberg angeschlossen und hinzugefügt, seine Auffassung werde auch von anderen in der CDU geteilt.

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