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Deutscher Minister Jung tritt zurück

Jung übernimmt die Verantwortung
Jung übernimmt die Verantwortung ©APA (epa)
Deutschlands Arbeits- und Sozialminister Franz Josef Jung hat am Freitag in Berlin seinen Rücktritt bekanntgegeben. Er übernehme die volle Verantwortung für die "Informationspannen" hinsichtlich des NATO-Luftangriffs in Afghanistan vom September und stelle sein Amt zur Verfügung, erklärte der CDU-Politiker.

Dem früheren Verteidigungsminister wird vorgeworfen, Informationen zu dem Angriff auf Tanklaster nahe Kunduz in Nordafghanistan nicht gelesen oder zurückgehalten zu haben. Die Oppositionsfraktionen im Bundestag verlangen die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses.

“Ich übernehme damit die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik des Bundesverteidigungsministeriums gegenüber dem Minister bezüglich der Ereignisse am 4. September in Kunduz”, sagte Minister Jung in einer kurzen persönlichen Erklärung. Damit wolle er einen Beitrag dazu leisten, dass die Bundesregierung ihre erfolgreiche Arbeit ungehindert fortsetzen könne. Zugleich wolle er damit “Schaden von der Bundeswehr abwenden”. Der CDU-Politiker war erst vor vier Wochen im Rahmen der Bildung der neuen schwarz-gelben Bundesregierung vom Verteidigungs- in das Arbeitsressort gewechselt.

Er stehe allerdings weiter zu seiner Erklärung vor dem Bundestag vom Vortag, dass er alle Informationen gemäß seinem Kenntnisstand weitergegeben habe, sagte der Politiker. Jungs Rücktritt war nach Äußerungen seines Nachfolgers Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) nachdrücklich gefordert worden. Guttenberg hatte erklärt, ihm seien insgesamt neun Einschätzungen zu dem Zwischenfall bei Kunduz vorenthalten worden, bei dem bis zu 142 Menschen getötet wurden, darunter viele Zivilisten.

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