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Deutscher Innenminister will Grenzkontrollen bis 15. Mai

Maas bestätigt Verlängerung weltweiter Reisewarnung
Maas bestätigt Verlängerung weltweiter Reisewarnung ©apa
Der deutsche Innenminister Seehofer will die in der Coronakrise eingeführten Kontrollen an deutschen Grenzen bis zum 15. Mai verlängern.

Einen entsprechenden Vorschlag werde er an diesem Donnerstag im Corona-Krisenkabinett vorlegen, sagte der Sprecher des Ministeriums, Steve Alter, am Mittwoch auf Anfrage.

Die Kontrollen würden am 4. Mai auslaufen. Sie waren Mitte März eingeführt worden. Seither werden die Grenzen zu Österreich, Frankreich, Luxemburg, Dänemark und der Schweiz überwacht. An den Übergängen nach Belgien und in die Niederlande wird dagegen nicht kontrolliert. Allerdings wurde auch in diesen Abschnitten die Überwachung im 30-Kilometer-Grenzraum intensiviert.

Einreise nur aus "triftigem Grund"

Menschen, die weder Deutsche noch dauerhaft hier ansässig sind, dürfen wegen der Corona-Pandemie seit Mitte März nur noch aus einem "triftigen Reisegrund" nach Deutschland kommen. Einreisen dürfen etwa EU-Bürger, die durch Deutschland in ihr Heimatland reisen oder Lastwagenfahrer. Die Einreise ist zudem auf bestimmte Grenzübergänge beschränkt.

Bis zum 15. Mai sind auch Einreisen aus Drittstaaten in die EU grundsätzlich nur noch in ausgewählten Fällen zulässig. Seit dem 10. April müssen sich zudem fast alle Rückkehrer in Deutschland nach einem mehrtägigen Auslandsaufenthalt für zwei Wochen in häusliche Quarantäne begeben. Für Deutsche gilt außerdem vorerst eine weltweite Reisewarnung. Das bedeutet, dass man keine Urlaubsreisen ins Ausland antreten soll.

Eigentlich gibt es im Schengen-Raum keine Grenzkontrollen. In den vergangenen Jahren hatten aber mehrere Staaten eine Ausnahmeregelung genutzt und sie teilweise wieder eingeführt.

Deutschland verlängerte weltweite Reisewarnung

Auf deutsche Urlauber wird die heimische Tourismusbranche hingegen noch länger warten müssen. Die Regierung in Berlin hat ihre weltweite Reisewarnung angesichts der Corona-Pandemie nun bis 14. Juni verlängert.

"Österreich hat - wie auch Deutschland - immer darauf hingewiesen, dass es noch längere Zeit Einschränkungen bei der Reisefreiheit geben wird", sagte Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) zur APA.

Auch Österreich habe noch Reisewarnungen für zahlreiche Staaten aufrecht. Das Auswärtige Amt in Berlin hatte erstmals am 17. März eine weltweite Reisewarnung für alle "nicht notwendigen, touristischen Reisen ins Ausland" ausgesprochen. Diese galt zunächst bis 3. Mai.

Gespräche über Grenzöffnung

"Unser Ziel ist es, das Coronavirus zu bekämpfen und die Infektionszahlen niedrig zu halten", betonte Köstinger Mittwochnachmittag. Das sei der Weg, der zur Wiedererlangung von Freiheiten führe. "Österreich ist hier sehr gut unterwegs, deshalb sind Gespräche mit unseren Nachbarländern über die Öffnung von Grenzen sinnvoll."

Allerdings braucht es dabei noch viel Geduld: "Bei unseren Überlegungen zu Erleichterungen bei der Reisefreiheit geht es nicht um die nächsten Wochen, sondern um Zukunftskonzepte beginnend mit dem Sommer, vor allem mit Nachbarstaaten, die im Kampf gegen das Coronavirus ähnlich erfolgreich sind wie Österreich", so die Tourismusministerin weiter.

Nach wie vor "kein sorgloses Reisen"

Niedrige Infektionszahlen seien Voraussetzung für alle diesbezüglichen Überlegungen. "Dazu sind wir in ständiger Abstimmung mit unseren Partnerländern, aber auch der EU-Kommission.", erklärte Köstinger.

Man könne nach wie vor "kein sorgenloses Reisen" empfehlen, hatte zuvor der deutsche Außenminister Heiko Maas am Mittwoch in Berlin gesagt. Die Lage hänge auch von Entwicklung in anderen Ländern ab. Auf eventuelle Lockerungen nach dem 14. Juni wollte er sich nicht festlegen lassen: Niemand könne versprechen, dass die Warnung danach aufgehoben werden könne, so der SPD-Politiker. Er sei im Gespräch mit den Außenministern der anderen EU-Staaten. "Eine europäische Lösung wäre wünschenswert." Aufgrund der unterschiedlichen Verläufe der Pandemie sei aber auch nicht auszuschließen, dass es bei der Reisewarnung zu Differenzierungen kommen werde, meinte Maas.

(APA/dpa)

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