Deutsche Regierung berät mit Managern und Experten über Konjunktur

Ein Regierungssprecher sagte, es könne eventuell eine gemeinsame Einschätzung über die konjunkturelle Entwicklung im nächsten Jahr geben.

Vielleicht gebe es bei dem Treffen mit knapp 30 Teilnehmern auch eine “minimale Übereinstimmung” darüber, welche möglichen weiteren Konjunkturhilfen am sinnvollsten sind und welche eher ausscheiden – eine Art “Positiv- und Negativliste”. “Dies wäre zum gegenwärtigen Zeitpunkt schon sehr viel, was wir erreichen könnten”, sagte der Regierungssprecher. Es sei nicht geplant, solche Treffen in dieser Größenordnung regelmäßig zu veranstalten. Kurzfristig seien kleinere Runden aber weiter möglich.

Für die Regierung nehmen neben Merkel auch Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier, Finanzminister Peer Steinbrück, Arbeitsminister Olaf Scholz sowie Wirtschaftsminister Michael Glos teil. Die schleppende Kreditvergabe soll ein Hauptthema des Krisentreffens mit den Top-Managern und -Bankern sein. Es solle ausführlich über die wirtschaftliche Lage, die Erfahrungen mit dem Banken-Rettungspaket von 480 Milliarden Euro sowie die Kreditversorgung an Unternehmen gesprochen werden.

Die deutsche Bundesregierung hat nach eigenen Angaben für 2009 und 2010 bisher “konjunkturwirksame Maßnahmen” im Umfang von 38,5 Milliarden Euro auf den Weg gebracht. Neben dem ersten Konjunkturpaket sowie weiteren Entlastungen für Familien und Unternehmen zählen dazu auch Rückzahlungen von 7,5 Milliarden Euro an die Bürger infolge eines Urteils zur Pendlerpauschale.

Die Gesamtsumme entspreche deutlich mehr als 1,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung, betonte der Regierungssprecher. Die Vorgabe für den nationalen Anteil zu einem europäischen Fond von 200 Milliarden Euro werde erfüllt. Deutschland liege bei den Hilfen am oberen Ende und sei in Europa Schrittmacher.