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Deutsche Opposition will Schröders Rücktritt

Nach der Rebellion von Koalitionsabgeordneten bei der Abstimmung über die deutschen Arbeitsmarktreform-Gesetze hat die Opposition Bundeskanzler Schröder den Rücktritt nahe gelegt.

CDU-Chefin Angela Merkel sprach wegen der Abstimmungsschlappe von einer schweren Niederlage für den Kanzler. Schröder habe keine Kraft mehr, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Volker Kauder (CDU): „Es wäre besser, wenn der Bundeskanzler Konsequenzen ziehen würde.” FDP-Chef Guido Westerwelle sagte: „Das Beste wäre, wenn der Bundeskanzler den Weg freimachen würde für Neuwahlen.”

Schröder sagte hingegen, der Tag habe gezeigt, dass man, „wenn es ernst ist”, zur Zusammenarbeit bereit sein müsse. Es müsse Regierung und Opposition um die Interessen des Landes gehen. „Das ist ein wichtiges Signal.” Er dankte der Opposition für ihre Mitarbeit an „einer der wichtigsten und umfassendsten Reformen” der deutsche Geschichte. Seine Koalition habe bei den verschiedenen Abstimmungen stets über die Mehrheit verfügt, die nötig gewesen sei. „Ich habe durchbekommen, was ich durchbekommen wollte.”

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