Deutsche Bundeswehr könnte noch dieses Jahr Einsatz im Innern proben

Vorbereitung politische Gespräche im Spätsommer geplant.
Vorbereitung politische Gespräche im Spätsommer geplant. ©AP
Die deutsche Bundeswehr erprobt womöglich bereits in den nächsten Monaten ihren Einsatz im Innern. "Noch in diesem Jahr sollte es eine erste Stabsübung geben, bei der die Bundeswehr in die Terrorabwehr eingebunden wird und wir Erfahrungen damit sammeln können", sagte der Chef der Innenministerkonferenz (IMK), Klaus Bouillon (CDU), der "Rheinischen Post" vom Samstag.

An den Übungen wollten sich das Saarland, Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt beteiligen. Ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums sagte der Nachrichtenagentur AFP, dass es eine mögliche Übung geben solle, um “gemeinsames Handeln” mit der Polizei zu üben. Für den Spätsommer sei auf politischer Ebene ein vorbereitendes Treffen geplant, bei dem “das Wo und Wie einer solchen Übung” besprochen werden solle.

Handbuch für Ernstfall soll geschrieben werden

An den Gesprächen nehmen nach AFP-Informationen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Innenminister Thomas de Maiziere (CDU), IMK-Chef Bouillon sowie die Innenminister von Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern, Ralf Jäger (SPD) und Lorenz Caffier (CDU), teil. Laut “Rheinischer Post” geht es um Objektschutz, Bewachung, Transport- und Sanitätsleistungen. Außerdem solle ein Handbuch für den Ernstfall geschrieben werden.

Merkel: Übungen für “terroristische Großlagen”

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag Übungen für “terroristische Großlagen” angekündigt, in die die Bundeswehr eingebunden werde. Dies könne unter Führung der Polizei auf der Basis des Grundgesetzes geschehen. Beim Amoklauf in München vor gut einer Woche waren angesichts der unklaren Lage rund hundert Feldjäger und Sanitäter der Bundeswehr in erhöhte Bereitschaft versetzt worden.

Polizei könnte an Grenzen geraten

“Hätte es in München eine Terrorlage mit drei Tätern an drei Orten gleichzeitig gegeben, vielleicht mit Geiselnahmen, dann wäre die Polizei sehr schnell an ihre Grenzen gestoßen”, sagte der saarländische Innenminister Klaus Bouillon der “Rheinischen Post”. In einem solchen Fall müssten die vorhandenen Ressourcen genutzt werden. Einsätze der deutschen Bundeswehr im Inland würden natürlich unter Führung der Polizei und der Innenminister ablaufen.

(APA)

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