Deutsch-amerikanisches Verhältnis

Nach dem ersten Telefonat von Bundeskanzler Gerhard Schröder und US-Präsident George W. Bush seit der Bundestagswahl kamen am Freitagabend (Ortszeit) in Washington die Verteidigungsminister beider Länder erstmals zu einem Gespräch zusammen. Nach der mehr als einstündigen Unterredung mit dem deutschen Verteidigungsminister Peter Struck sagte sein US-Amtskollege Donald Rumsfeld im Gegensatz zu früheren Äußerungen, das Verhältnis zu Deutschland sei „nicht vergiftet“. Er würdigte die Freundschaft mit Deutschland und nannte die Bundesrepublik einen „langjährigen Verbündeten“.

Struck sagte, das Gespräch sei sehr offen gewesen und habe in einer angenehmen Atmosphäre stattgefunden. Auf die Frage, ob sich Deutschland nun an einem möglichen Angriff auf den Irak beteiligen werde, sagte Struck, die Haltung der Bundesregierung sei bekannt. Deutschland unterstütze die Position des UN-Sicherheitsrates, der am Freitag einstimmig eine Irak-Resolution verabschiedete. Der irakische Diktator Saddam Hussein könne nun verhindern, dass es zu militärischen Maßnahmen gegen sein Land komme. Ferner verwies Struck auf die Stationierung deutscher ABC-Abwehrkräfte in Kuwait.

Rumsfeld sagte, Hussein habe jetzt eine letzte Chance. Die USA suchten nach so viel Unterstützung wie möglich. Nach seiner Ansicht sollte aber jedes Land den Beitrag leisten, den es für richtig halte und der seinen Fähigkeiten und politischen Umständen entspreche. Er persönlich akzeptiere eine solche Haltung. Er sagte, er danke Struck für den deutschen Beitrag zum internationalen Anti-Terrorkrieg und freue sich auf die künftige Zusammenarbeit.

Laut Rumsfeld ging es in dem Gespräch mit Struck um den Anti-Terrorkampf, die NATO-Osterweiterung, die geplante schnelle Eingreiftruppe der NATO, die internationale Schutztruppe für Afghanistan (ISAF) und die Machbarkeitsstudie für eine Raketenabwehr.

Davor hatte Kanzler Schröder mit Bush am Freitag ein etwa zehnminütiges Telefongespräch geführt. Der Kanzler habe darin seinen Wunsch nach „guten Arbeitsbeziehungen mit Präsident Bush“ zum Ausdruck gebracht, sagte der für Sicherheitsfragen zuständige Sprecher des Weißen Hauses, Sean McCormack. Die USA wollten mit Deutschland zusammenarbeiten, bekräftigte Bush demnach. Weitere Themen des Gesprächs seien Afghanistan, die NATO-Erweiterung und der Wunsch der USA nach einer Aufnahme der Türkei in die EU gewesen. Über die kontroverse Irak-Frage sei dagegen nicht gesprochen worden, sagte McCormack.

Die Begegnung Rumsfeld-Struck war mit besonderer Spannung erwartet worden, weil Rumsfeld aus seinem Missfallen über die scharfen anti-amerikanischen Töne im deutschen Wahlkampf bisher kein Hehl gemacht hatte. Rumsfeld und Bushs Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice hatten das Verhältnis mit Deutschland noch vor wenigen Wochen als „vergiftet“ bezeichnet. Beim NATO-Herbsttreffen im September in Warschau war Rumsfeld einem Gespräch mit Struck aus dem Weg gegangen.