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Gegen Rat der Experten: Kommen heute Lockerungen?

Gesundheitsminister Rudolf Anschober und die Bundesregierung könnten dem Druck auf Lockerungen nachgeben.
Gesundheitsminister Rudolf Anschober und die Bundesregierung könnten dem Druck auf Lockerungen nachgeben. ©APA
Die Regierung lässt sich offenbar auch von den ständig weiter steigenden Corona-Zahlen nicht von Lockerungsüberlegungen abhalten. Aus Regierungskreisen wurde der APA berichtet, dass eine regional unterschiedliche Vorgangsweise erwogen wird.
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Demnach könnte es zu Lockerungen in Vorarlberg kommen, das angesichts der vergleichsweise niedrigen Inzidenzen dann zu einer Art Testgebiet werden würde. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) sah die Voraussetzungen dafür gegeben.

Laut einem Bericht der "Vorarlberger Nachrichten" - der von seinem Büro auf APA-Anfrage grundsätzlich bestätigt wurde - hat Wallner am Wochenende sowohl bei Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) als auch bei Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) für Öffnungsschritte in Vorarlberg geworben. Es brauche regionalen Spielraum, betonte Wallner, der Öffnungsschritte im Bereich der Gastronomie, der Kultur und des Sports setzen möchte. Innerhalb von zwei bis drei Wochen wäre das machbar, so der Landeshauptmann. Öffnungen wären aber nur mit Tests denkbar, dazu müssten laut Wallner auch die Selbsttests akzeptiert werden. Die Kapazitäten der Teststraßen würden nicht ausreichen, um die notwendige Anzahl an Tests zu bewältigen.

Die Entscheidung, wie man weiter vorgeht, wird jedenfalls heute Montag fallen.

Experten zuerst am Wort

Zunächst trifft die Regierung alleine eine Expertengruppe, der unter anderem die Virologin Dorothee von Laer, die Epidemiologin Eva Schernhammer und der Vizerektor der Med Uni Wien Oswald Wagner angehören. Danach werden per Video die Oppositionsparteien zugeschaltet. Schließlich wird mit den Landeshauptleuten konferiert, die zumindest zum Teil persönlich anreisen. Im Anschluss wird das weitere Vorgehen öffentlich gemacht.

Aus der Regierung heißt es zur APA, dass sich auch die Experten für regional angepasstes Vorgehen aussprechen. Freilich hatte zuletzt der allergrößte Teil der medizinischen Berater vor weiteren Lockerungen gewarnt. Die Ampel-Kommission hatte sogar die Rücknahme von Öffnungsschritten nahe gelegt, wenn eine Inzidenz von 200 auf 100.000 Einwohner vorliegt.

Hohe Inzidenzen im Osten

Diese ist in Niederösterreich mit 196,2 bereits fast erreicht. Auch Wien, das in Lockdown-Zeiten beständig unter 100 lag, nähert sich der 200er-Markte mit großen Schritten (aktuell 186,6). Warum gerade im Osten das Infektionsgeschehen so stark wächst, ist Gegenstand unterschiedlicher Überlegungen. Einerseits soll sich hier die infektiösere britische Variante früher breit gemacht haben, andererseits haben gerade in Wien und Niederösterreich die Schulen eine Woche früher geöffnet, was ebenfalls einen größeren Effekt haben könnte.

Niedrigster Wert in Vorarlberg

Unter 100 liegt die Marke nur in zwei Bundesländern, knapp in Tirol trotz der dort grassierenden vermutlich impfresistenteren Südafrika-Variante, und deutlicher in Vorarlberg. Die am Sonntag vermerkten 72,8/100.000 sind freilich auch schon wieder ein Anstieg. Vor einigen Tagen lag der Wert in Vorarlberg noch nahe an der Wunschmarke von 50.

Druck zur Öffnung steigt

Das Problem für die Regierung liegt darin, dass der Druck bezüglich Öffnungen in den vergangenen Tagen gestiegen war. Mehrere Landeshauptleute wollten möglichst schon Mitte des Monats die Gastronomie offen sehen. Dazu drängen Sportvereine darauf, Jugendliche wieder ins Training zu lassen, da diese ohnehin in der Schule getestet werden - das freilich mit den nicht sonderlich zuverlässigen Nasenbohr-Tests. Öffnen wollen natürlich auch die Kultureinrichtungen, und der Tourismus hat noch einen Hauch Hoffnung auf ein kleines Ostergeschäft.

Zuletzt war öfter zu hören, dass man zumindest Termine in Aussicht stellen könnte. Nunmehr dürfte man auf einen regionalen Kurs eingeschwenkt sein. Wie weit man hier geht, wird sich wohl erst bei den Beratungen mit den Landeshauptleuten selbst zeigen. Ob Öffnungsbefürwortern wie dem burgenländische Landeschef Hans Peter Doskozil (SPÖ) ein Feldversuch im Westen reicht, gehört zu den interessanteren Fragen der Runde.

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(APA)

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