AA

Der Koalitionspoker geht weiter

Der Schlagabtausch zwischen VP und SP in Sachen Sondierungen setzt sich fort. So hält Wiens Bürgermeister und SP-Chef Häupl fest: „Billiger ist die SPÖ nicht zu haben.“


Sein niederösterreichischer Kollege Erwin Pröll (V) betont in der „Presse“: “(SPÖ-Bundeschef Alfred, Anm.) Gusenbauer hat nicht genug Gewicht.“ Und Gusenbauer selbst meint im „Standard“ zur ÖVP-Ansage, man lasse sich keine Bedingungen stellen, „ehrlich gesagt, ich halte es für etwas pubertär zu glauben, dass Parteien in Verhandlungen zur Regierungsbildung ohne irgendwelche Positionen hineingehen.“

Das gleiche, was die ÖVP für sich in Anspruch nehme, nämlich auf Basis ihrer Positionen in Regierungsverhandlungen zu gehen, nehme die SPÖ in Anspruch, so Gusenbauer weiter. Ähnlich Häupl: „Wir bekennen uns zu unseren Positionen und trauen uns zu sagen, dass wir sie in einer Regierung umsetzen wollen.“ Offenbar glaube aber die ÖVP, wenn man 42 Prozent habe, „hat man ganz Österreich“. Wer die SPÖ in der Regierung haben wolle, müsse dazu stehen, „dass wir eigene Auffassungen haben, die sich in einem gemeinsamen Programm wiederfinden. Will der Kanzler das nicht, kriegt er uns nicht“. Im Übrigen sei es „skurril, dass sich der Herr Bundeskanzler inkommodiert fühlt, weil die SPÖ sagt, was sie will und er dann selbst Bedingungen an die SPÖ stellt“.

Pröll hält dagegen fest: „Niemand in der ÖVP will es Gusenbauer noch schwerer machen. Und niemand will die Latte für die SPÖ auf eine Höhe legen, die sie nicht überspringen kann. Aber es mehren sich bei uns natürlich die Stimmen, die sagen: Jetzt sind zwei Monate vergangen, langsam wird es Zeit, dass eine neue Regierung konkrete Formen annimmt – ich dränge auch darauf. Und die klaren Vorgaben durch den Bundeskanzler sind auch eine Konsequenz aus der zunehmend spürbaren Unsicherheit innerhalb der SPÖ.“ Gusenbauer scheint zwar gewillt zu sein, eine Reformkoalition mit der ÖVP einzugehen, allerdings viele Kräfte um ihn „machen es ihm sehr schwer“. Das Problem sei ähnlich wie bei der letzten Regierungsverhandlung, „dass die Führungsfigur nicht genug Gewicht hat, um tatsächlich innerhalb kürzester Zeit die gesamte Partei auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen“.

home button iconCreated with Sketch. zurück zur Startseite
  • VOL.AT
  • Welt
  • Der Koalitionspoker geht weiter
  • Kommentare
    Die Kommentarfunktion ist für diesen Artikel deaktiviert.