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Demonstranten wollten Präsidentenresidenz in Tiflis stürmen

Unruhen bei Protesten in Georgien
Unruhen bei Protesten in Georgien ©APA/AFP
Eine Gruppe von Demonstranten hat am Tag der Kommunalwahl in Georgien versucht, die Präsidentenresidenz in der Hauptstadt Tiflis zu stürmen. Mehrere Dutzend Demonstranten gelangten am Samstag in den Innenhof des Palasts in der Atoneli-Straße, meldete die Nachrichtenagentur NewsGeorgia. Im örtlichen Fernsehen war zu sehen, wie die Polizei die Demonstranten zurückdrängte, die einen massiven Metallzaun eingerissen hatten und auf das Gelände vor dem Gebäude eingedrungen waren.

Die Polizei setzte Tränengas und auch einen Wasserwerfer ein, um den Protest vor dem Gebäude aufzulösen. Hunderte weitere Menschen marschierten in Richtung Atoneli-Straße und forderten Zugang zum Präsidentenpalast. Dazu aufgerufen hatte Murtaz Zodelava, der Vorsitzende des politischen Rates der oppositionellen Vereinigten Nationalen Bewegung und ehemaliger Generalstaatsanwalt. Der inhaftierte Ex-Präsident Michail Saakaschwili rief seine Anhänger auf, so "die letzte Chance" zur Rettung der georgischen Demokratie zu nutzen.

Opposition boykottiert Kommunalwahlen

In Georgien waren die Menschen landesweit zu Kommunalwahlen aufgerufen. Die Südkaukasusrepublik steckt seit der umstrittenen Parlamentswahl vor gut einem Jahr, bei der sich die Regierungspartei Georgischer Traum zur Siegerin erklären lassen hatte, in einer politischen Krise. Einige Oppositionsparteien boykottierten nun die Kommunalwahl aus Protest. In der Hauptstadt Tiflis (Tbilissi) gingen Zehntausende gegen die Regierungspartei auf die Straße. 

Die umstrittene Parlamentswahl und die anschließend von Ministerpräsident Irakli Kobachidse ausgesetzte EU-Annäherung lösten um den Jahreswechsel wochenlange Massendemonstrationen vor allem in Tiflis, aber auch in anderen Städten aus. Die Wahl hat auch das Verhältnis zwischen Tiflis und Brüssel weiter belastet.

(APA/dpa/Ukrinform)

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