Demo gegen Schwarz-Blau in St. Pölten

Knapp 300 Menschen nahmen am Mittwochabend laut Polizei- und Veranstalterangaben an der Kundgebung in St. Pölten an der Demo für Klimaschutz und Menschenrechte teil. Die Aktivisten machten ihrem Ärger dabei mit zahlreichen Redebeiträgen Luft. Für den Pakt von ÖVP und FPÖ nach der NÖ-Wahl gab es reihenweise Buhrufe.

Demo gegen Klimapolitik von Schwarz-Blau am Mittwochabend St. Pölten

"Nein zu Klima Gau mit Schwarz-Blau und Ja zu Klimaschutz und Menschenrechten" lautete ab 17.00 Uhr das Motto am St. Pöltner Rathausplatz. Unter das Publikum mischte sich auch Grünen-Landessprecherin Helga Krismer. Zahlreiche Teilnehmer brachten Schilder mit. Zu lesen war etwa "Wer sich mit der FPÖ ins Bett legt, wacht im Dreck auf".

In mehreren Redebeiträgen wurde der schwarz-blaue Pakt generell als "rückwärtsgewandt" bezeichnet, vielfach liege "Realitätsverweigerung" vor, wurde konstatiert. Geäußert wurde auch die "Hoffnung, dass die Koalition nur von kurzer Dauer ist". Lautstark skandiert wurde "Hoch für den Klimaschutz, runter mit den Rechten", "Nazis raus aus dem Landhaus", "Wir sind hier, wir sind viele, haltet euch an Klimaziele" sowie "Klimaflucht ist kein Verbrechen". Aus Sicht der Exekutive verlief die Kundgebung ohne besondere Vorkommnisse, wie die Landespolizeidirektion Niederösterreich auf APA-Anfrage mitteilte.

Bereits im Vorfeld der Veranstaltung wurde das Arbeitsübereinkommen durch FFF per Aussendung als "ein klimapolitischer Scherz" bezeichnet. Begriffe wie Klimaneutralität, Treibhausgas oder Klimaziel würden in dem Programm nicht einmal erwähnt, hieß es.

Weitere Demo gegen Schwarz-Blau am Donnerstag in St. Pölten geplant

Auch am (morgigen) Donnerstag, dem Tag der konstituierenden Landtagssitzung, wird es in St. Pölten eine gegen den Pakt von ÖVP und FPÖ gerichtete Kundgebung geben. Die zivilgesellschaftliche Kampagnenorganisation #aufstehn wird ab 8.00 Uhr u.a. gemeinsam mit SOS Mitmensch und den Omas gegen Rechts vor dem Landhaus protestieren. "Keine Koalition mit Rassisten" lautet die Forderung. Ab 10.00 Uhr geht dann die erste Landtagssitzung der neuen Legislaturperiode in Szene.

(APA/Red)