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DB: Rückkehr zur Normalität

Nach dem längsten Streik in der Geschichte der Deutschen Bahn kehrt der Schienenverkehr vorerst zur Normalität zurück. Droht ein unbefristeter Streik?

„Der Fernverkehr ist planmäßig gestartet, es gibt kaum Verzögerungen“, sagte ein Unternehmenssprecher am Samstag. Auch der Regionalverkehr sei weitestgehend problemlos. „Nur im Süd-Osten und in Nordrhein-Westfalen gibt es noch Beeinträchtigungen.“ Bis sich die Lage im Güterverkehr normalisiert habe, werde es aber noch einige Zeit dauern. Die GDL zeigte sich mit dem Streik zufrieden: „Wegen der hohen Streikbereitschaft unserer Mitglieder fällt unsere Bilanz positiv aus.“ Richtig erfolgreich sei man aber erst, wenn der Arbeitgeber ein verbessertes Angebot vorlege.

Vor dem Hintergrund eines drohenden unbefristeten Arbeitskampfs in der kommenden Woche wächst der Druck, in dem monatelangen Streit zu einer Einigung zu kommen. GDL-Chef Manfred Schell betonte im Berliner „Tagesspiegel“ (Samstag) die Bereitschaft der Lokführer zum unbefristeten Streik und forderte Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) auf, ihn und Bahn-Chef Hartmut Mehdorn anzurufen und zu vermitteln. „Dann würden wir uns irgendwo an einer Autobahnraststätte treffen, und Tiefensee würde abklopfen, wo die Schmerzgrenze für jeden ist, um daraus einen Kompromiss zu machen“, sagte der GDL-Chef dem Blatt. Zum Vorschlag, die Lokführer in eine eigene Gesellschaft auszugliedern, sagte er: Das wäre eine Möglichkeit.“

Auch der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger (CDU) forderte den Bund zum Einschreiten auf: „Bei einem Unternehmen, das dem Bund zu 100 Prozent gehört, kann die Regierung nicht so tun, als ob sie es nichts angeht, wenn dem Land und der Volkswirtschaft Schaden zugefügt wird.“

Im Kampf um einen eigenständigen Tarifvertrag und deutlich mehr Geld hatte die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) 48 Stunden lang den Personenverkehr bestreikt, der Ausstand im Güterverkehr dauerte sogar 62 Stunden.

„Ich gehe davon aus, dass es am Wochenende vom Bahn-Vorstand ein neues Gesprächsangebot gibt“, sagte Bahn-Aufsichtsratsmitglied Georg Brunnhuber der Deutschen Presse-Agentur dpa. „Wir hoffen, dass sich die GDL ein bisschen ausgetobt hat.“ Ein Kompromiss könnte seiner Ansicht nach durch finanzielle Verbesserungen für die Lokführer gelingen. Ein Bahn-Sprecher wollte sich dazu nicht äußern.

Wirtschaftsminister Michael Glos (CSU) forderte Kompromissbereitschaft von GDL und Bahn. „Die Beteiligten auf beiden Seiten müssen endlich einsehen, dass die Deutsche Bahn und darüber hinaus die deutsche Volkswirtschaft nicht ihre Privatangelegenheit ist“, sagte Glos der „Welt am Sonntag“. Die tiefere Ursache für den Ausstand sei „der überdehnte Vertretungsanspruch“ der Einheitsgewerkschaft. „Niemand muss sich wundern, dass Gruppen ihre Interessen selbst wahren, wenn die Großgewerkschaften nur noch den Durchschnitt vertreten.“

Der GDL-Chef Schell und Bahn-Personalchefin Margret Suckale treffen am Sonntagabend in der ARD-Talkshow „Anne Will“ aufeinander. Der Vize der Unionsfraktion im Bundestag, Hans-Peter Friedrich (CSU), kritisierte das im Deutschlandradio Kultur: „Eine merkwürdige Situation, dass man bereit ist, sich vor laufende Kameras zu setzen und eine Talkshow zu machen, aber dass man das ernsthafte Gespräch hinter geschlossenen Türen verweigert. Das ist einigermaßen absurd.“

Der im Tarifstreit als Moderator eingesetzte CDU-Politiker Heiner Geißler hält den Konflikt nach wie vor für lösbar. „Wenn man es richtig macht, kann man auch diesen Konflikt gut überstehen“, sagte Geißler am Freitagabend im ZDF-„heute journal“.

Am dritten Streiktag hatte die GDL den Schienenverkehr erneut vor allem in Ostdeutschland weitgehend lahmgelegt. Wie am Vortag fiel ein Großteil der S- und Regionalbahnen in den Ballungszentren aus. Die Kunden hatten sich aber vorbereitet. Daher blieb größeres Chaos auf Bahnhöfen weitgehend aus. Bei der Wirtschaft hinterließ der Arbeitskampf weniger Spuren als befürchtet. Auto- und Stahlindustrie berichteten von nur geringen Beeinträchtigungen. In den Häfen stauten sich allerdings zahlreiche Container.

Die GDL will einen eigenständigen Tarifvertrag und eine deutliche Einkommenserhöhung für die Lokführer durchsetzen. Die Bahn lehnt ab, ein von der GDL gefordertes verbessertes Angebot vorzulegen.

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