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Das war die große Elefantenrunde der Spitzenkandidaten

S 18 bleibt Zankapfel der Landesregierung
S 18 bleibt Zankapfel der Landesregierung ©Oliver Lerch
Die Spitzenkandidaten zur Landtagswahl trafen sich zur Elefantenrunde von VN und ORF.
Die Elefantenrunde
NEU

In einer Podiumsdiskussion der Spitzenkandidaten der Landtagsparteien für die Vorarlberger Landtagswahl am Mittwoch in Wolfurt sind sowohl thematische Gemeinsamkeiten als auch Differenzen zwischen den Wahlwerbern deutlich geworden.

Begrüßung

Besonderen Unterhaltungswert bei der von ORF und "Vorarlberger Nachrichten" organisierten Veranstaltung hatte die Auseinandersetzung zum Thema Verkehr.

Thema Verkehr als Zankapfel

Im Mittelpunkt des Verkehrsthemas stand der Bau der in Vorarlberg schon seit Jahrzehnten diskutierten Bodenseeschnellstraße (S18). Die S18 soll die Autobahnnetze Österreichs und der Schweiz hochrangig aneinander anbinden. Die Straßenbaugesellschaft Asfinag führt aktuell eine Variantenprüfung durch, im ersten Halbjahr 2020 soll eine Entscheidung fallen.

Für ÖVP-Chef Landeshauptmann Markus Wallner war die Sache klar und im Grunde nicht mehr diskussionswürdig. "Wenn die Asfinag zu einer Entscheidung kommt, wird niemand aufstehen und Nein sagen", stellte Wallner fest. Große Zweifel an der Realisierung meldeten Johannes Rauch (Grüne) und Sabine Scheffknecht (NEOS) an - die Bodenbeschaffenheit lasse eine Umsetzung schlicht nicht zu, sagte Rauch: "Das ist wie Pudding an die Wand nageln". "Was tun wir, wenn es nicht geht?", verlangte Scheffknecht, Alternativen zu suchen. Davon aber wollte Wallner nichts wissen. Er gehe davon aus, dass die Asfinag ihren Vorschlag abgeben werde. Der Landeshauptmann wunderte sich auch darüber, dass Rauch und Scheffknecht offenbar ganz andere Informationen zur Bodenbeschaffenheit hätten als er: "Ich bin amüsiert darüber, dass wir lauter Probebohrungen-Experten am Tisch haben", so Wallner.

S18 und Stadttunnel Feldkirch

FPÖ-Obmann Christof Bitschi wiederum warf ÖVP und Grüne Uneinigkeit in der S18-Frage vor, weshalb sich das Projekt so verzögere. "Rauch hat im Koalitionspapier (2014, Anm.) alles unterschrieben und kämpft jetzt offen gegen die S18", so Bitschi. Er wolle Wallner helfen, endlich jener Landeshauptmann zu werden, der die S18 eröffne. Dazu merkte Scheffknecht - "ohne uncharmant sein zu wollen" - dass die Eröffnung der S18, sollte sie gebaut werden, noch mindestens 20 Jahre auf sich warten lassen werde. Martin Staudinger (SPÖ) vertrat die Meinung, dass der Bevölkerung mittlerweile egal sei, welche Variante komme - Hauptsache irgendeine.

Umwelt- und Klimaschutz

In Sachen Umwelt- und Klimaschutz ging es um das Pflanzen von Bäumen ebenso wie um neue Technologie, das Anbringen von Fotovoltaikanlagen auf Dächern von Industrie- und Wohnhäusern oder den Ausbau der Schiene. Beim Thema einer ökosozialen Steuerreform standen Rauch und Scheffknecht Wallner und Bitschi gegenüber. Letztere warnten davor, mit neuen Steuern sozial Schwache zu treffen.

Maßnahmen zum Umwelt- und Klimaschutz

Rauch und Scheffknecht ihrerseits führten aus, dass eine solche Reform Entlastung, nicht Belastung bringen würde. Dass ein Pendler mit 1.000 Euro Mehrkosten pro Jahr zu rechnen hätte "ist so real, wie wenn Strache auf Ibiza die Kronen-Zeitung kaufen will", konnte sich Rauch einen Seitenhieb nicht verkneifen.

Mit Bildung gegen Fachkräftemangel

Dem Fachkräftemangel wollen die Parteien vor allem mit Bildung und einer Verbesserung der Lehre entgegenwirken.

Bildung, Lehre und Fachkräftemangel

Bei der Pflege gab es den Vorwurf an die Landesregierung, dass der ambulante Bereich gegenüber der Pflege im Heim schlechter gestellt sei. Das wiesen Wallner und Rauch zurück. Er verwahre sich dagegen,"dass wir in diesem Bereich (Pflege, Anm.) nichts tun", so Rauch. (APA)

Einordnung der Nationalratswahl

Standortpolitik für die Wirtschaft

Herausforderung Pflege

Zukunftsvision für Vorarlberg

Verabschiedung

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