Das Kabinett Faymann - Acht von 18 sind neu

Neben der auf einem ÖVP-Ticket sitzenden parteilosen Justizministerin Claudia Bandion-Ortner wartet die ÖVP mit drei weiteren neuen Köpfen auf, bei der SPÖ debütieren vier neue Köpfe auf dem Regierungsparkett.

ÖVP-Chef Josef Pröll holte neben Bandion-Ortner den bisherigen Zweiten Nationalratspräsidenten Michael Spindelegger (Außenminister), den stv. Wirtschaftskammer-Generalsekretär Reinhold Mitterlehner (Wirtschaftsminister) und den bisherigen burgenländischen Agrarlandesrat Nikolaus Berlakovic (Landwirtschaftsminister) in die Regierung.

Bei der SPÖ sind ÖGB-Präsident Rudolf Hundstorfer (Sozialminister), die NÖ Landesrätin Gabriele Heinisch-Hosek (Frauenministerin), der ÖO GKK-Chef Alois Stöger und die bisherige SP-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures (Infrastrukturministerin) neu im Team von SP-Chef und künftigem Bundeskanzler Werner Faymann. Bures bringt freilich bereits Regierungserfahrung aus ihrer Zeit als Frauenministerin im Kabinett Gusenbauer mit.

Lediglich vier Minister bleiben auf ihren angestammten Posten: Neben Verteidigungsminister Norbert Darabos und Unterrichtsministerin Claudia Schmied (beide S) bleiben Innenministerin Maria Fekter und Wissenschaftsminister Johannes Hahn (beide V) ihren Ressorts treu. Infrastrukturminister Faymann wechselt ins Kanzleramt, sein Gegenüber Pröll vom Landwirtschaftsministerium ins Vizekanzleramt und Finanzministerium.

Für jeweils fünf Regierungsmitglieder kommt mit dem Kabinett Faymann das Aus: Auf der roten Seite scheiden Justizministerin Maria Berger, Sozialminister Erwin Buchinger, Frauenministerin Heidrun Silhavy sowie die Staatssekretäre Christoph Matznetter und Christa Kranzl aus ihren Ämtern. Bei der ÖVP sind neben Vizekanzler Wilhelm Molterer auch Wirtschaftsminister Martin Bartenstein, Außenministerin Ursula Plassnik, deren Staatssekretär Hans Winkler sowie Gesundheitsministerin Andrea Kdolsky nicht mehr in der Regierung vertreten.

Bei der Zahl der Regierungsmitglieder gibt sich die neue Koalition etwas bescheidener als zuletzt – das Kabinett Gusenbauer zählte 20 Minister und Staatssekretäre. In der Aufteilung der Ressorts hat die ÖVP in den von der SPÖ geführten Großen Koalitionen seit 1987 übrigens immer recht gut abgeschnitten – versuchte Kanzler Franz Vranitzky damit doch, damit die ÖVP als Koalitionspartner an Bord zu halten. So gestand er der ÖVP im Jahr 1994 gleich viele Regierungsmitglieder zu, wie sie auch die SPÖ hatte – jeweils zehn -, obwohl die SPÖ mit 65 Nationalrats-Mandaten wesentlich stärker war als die Volkspartei (52 Mandate).

Überblick:

Minister:

Bundeskanzler: Werner Faymann (S)
Infrastruktur, Verkehr: Doris Bures (S)
Landesverteidigung: Norbert Darabos (S)
Soziales und Arbeit: Rudolf Hundstorfer (S)
Unterricht, Kunst, Kultur: Claudia Schmied (S)
Frauen, Beamte: Gabriele Heinisch-Hosek (S)
Gesundheit: Alois Stöger (S)

Vizekanzler, Finanzen: Josef Pröll (V)
Äußeres: Michael Spindelegger (V)
Inneres: Maria Fekter (V)
Wirtschaft: Reinhold Mitterlehner (V)
Wissenschaft: Johannes Hahn (V)
Landwirtschaft, Umwelt: Nikolaus Berlakovich (V)
Justiz: Claudia Bandion-Ortner

Staatssekretäre:

Finanzen: Andreas Scheider (S)
Kanzleramt (u.a. Medien): Josef Ostermayer (S)

Finanzen: Reinhold Lopatka (V)
Wirtschaft (Familie/Jugend): Christine Marek (V)