Das bringt 2021: Neue Gesichter in der Politik

Martin Staudinger: Lieber Harder Bürgermeister als SPÖ-Chef.
Martin Staudinger: Lieber Harder Bürgermeister als SPÖ-Chef. ©APA/Archivbild
Man weiß ja im Vorhinein nie so recht, was ein politisches Jahr an neuen Gesichtern bringt, einige Änderungen im Jahr 2021 sind aber schon fix.

Das kommt etwa daher, dass Generalstabschef Robert Brieger in Pension geht. Auch der Staatsschutz bekommt neue Führungskräfte. Zu besetzen sind die Leitung des Abwehramts sowie des Bundesamts für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung.

Bei der Exekutive gilt es auch noch die Nachfolge von Franz Lang als Leiter des Bundeskriminalamts zu fixieren. Andreas Holzer dürfte hier fix sein.

Schönborn wartet auf Antwort vom Vatikan

Auch in der katholischen Kirche könnte an hoher Stelle ein Wechsel anstehen. Wiens Erzbischof Christoph Schönborn würde gerne in den Ruhestand treten, wartet aber noch darauf, dass ihn der Vatikan erhört. Über seine Nachfolge wurde schon viel spekuliert, etwa dass der Vorsitzende der Bischofskonferenz Franz Lackner von Salzburg nach Wien wechseln könnte oder als interne Lösung Weihbischof Stephan Turnovszky.

Neue Führung für den ORF

Im ORF ist 2021 eine neue Führung zu bestellen. Ob Alexander Wrabetz bleibt, sich sein Amt teilen muss oder jemand anderer kommt, ist aktuell schwer zu beurteilen.

Relativ ruhig ist es im staatsnahen Kulturbereich, Ausnahme das Wiener Volkstheater. Dort ist Kay Voges zwar an sich seit Saisonbeginn im Amt, da das Haus aber renoviert wird und Corona ohnehin das Theaterleben vermiest, wird der deutsche Intendant erst 2021 so richtig loslegen. Wirtschaftlich ragt der Führungswechsel beim Verbund heraus, wo der frühere oberösterreichische Landesrat Michael Strugl (für die ÖVP) auf Wolfgang Anzengruber folgt.

Rendi-Wagner wieder fest im Sattel

Politisch ist kommendes Jahr nicht allzu viel zu erwarten, denn auch wenn die SPÖ einen Wahlparteitag abhält, scheint Pamela Rendi-Wagner mittlerweile wieder so fest im Sattel zu sitzen, dass es auch ihren internen Gegnern kaum gelingen wird, sie von der Parteispitze zu stürzen. Einen Wechsel in der Frauenorganisation gibt es dafür wohl, und das freiwillig. Gabriele Heinisch-Hosek will einen Generationenwechsel. Wer ihr folgt, weiß man noch nicht so recht.

Vorarlberg: Staudinger tritt als SPÖ-Chef ab

Ebenfalls ein freiwilliger Rückzug geplant ist in der SPÖ Vorarlberg. Dort will sich Martin Staudinger auf sein Amt als Harder Bürgermeister konzentrieren. Logischen Nachfolger gibt es keinen. Am ehesten kommen der Nationalratsabgeordnete Reinhold Einwallner oder Klubchef Thomas Hopfner in Frage - alternativ ein ganz neues junges Gesicht.

Was die Bundesländer insgesamt angeht, ist es das Jahr der Steiermark und Tirols - zumindest bezüglich des Vorsitzes in der Landeshauptleute-Konferenz. Die ersten sechs Monate gehören Hermann Schützenhöfer (ÖVP), die zweiten Günther Platter (ÖVP). Bundesratsvorsitzender im ersten Halbjahr wird der frühere steirische Landesrat Christian Buchmann (ÖVP), im zweiten wird die Länderkammer voraussichtlich von Peter Raggl (ÖVP) geleitet.

Spannende Landtagswahl in Oberösterreich

Gewählt wird kommendes Jahr in Oberösterreich, sowohl Landtag als auch Gemeinderat. Am Landeshauptmann wird sich kaum etwas ändern, ein anderes Gesicht als Thomas Stelzer (ÖVP) an der Landesspitze wäre ebenso eine Überraschung wie wenn der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) sein Amt räumen müsste. In Wels bemüht sich Petra Wimmer für die SPÖ, das Amt vom Freiheitlichen Andreas Rabl zurückzuholen, was aber als eher unwahrscheinlich gilt. In Steyr sollte die SPÖ mit ihrem Neuen, Markus Vogl, das Rathaus weiter regieren können. Interessant könnte es im Land werden, wenn die ÖVP die Grünen statt der FPÖ zum Koalitionspartner machen. Dann würden deren Landesrat Stefan Kaineder wohl eine ordentliche Aufwertung erfahren.

Gemeinderäte werden auch in Kärnten gewählt, dazu die Bürgermeister, wobei in den beiden Landesmetropolen Klagenfurt mit Maria-Luise Mathiaschitz (SPÖ) und Villach mit Günther Albel (SPÖ) alles beim alten bleiben sollte.

Bleibt noch Wien. Dort hat die parteiintern demontierte Grünen-Chefin angekündigt, ihr Amt alsbald zu übergeben. Wer es übernehmen könnte, ist noch unklar. Die ihr als Spitzenkandidaten unterlegenen Peter Kraus und David Ellensohn könnten einen neuen Anlauf wagen.

(APA)

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