Darfur: Das Morden geht weiter

“Die Reitermilizen morden, vergewaltigen und brandschatzen weiter. Der Flüchtlingsstrom reißt nicht ab.“ Ohne internationalen Druck sei keine Lösung in Sicht, sagte die Generalsekretärin von amnesty, Irene Khan, am Dienstag in London. Sie forderte vor allem eine erhebliche Verstärkung unabhängiger Beobachter. Es komme dabei nicht nur auf deren Zahl an, die Beobachter müssten auch das Mandat und die Mittel haben, um den Schutz der Bevölkerung wirklich verbessern zu können.

amnesty hatte die Krisenregion als erste internationale Menschenrechtsorganisation besucht und sich dabei nach eigenen Angaben frei bewegen können. Khan hielt der Regierung des afrikanischen Staates vor, sie weigere sich noch immer, die Verantwortung für die Krise zu übernehmen.

Positiv vermerkte Khan, dass die Regierung die Zahl der Polizisten in Darfur verstärkt habe. Allerdings seien diese Polizisten oft unzureichend ausgestattet und gingen Hinweisen der Vertriebenen in den Lagern nicht nach. Ablehnend äußerte sich Khan über die von der Regierung eingerichteten „sicheren Häfen“: Zum einen sei man dort nicht wirklich sicher, zum anderen gehe von ihnen indirekt die Botschaft aus, dass die Bevölkerung außerhalb dieser Gebiete straflos angegriffen werden dürfe.

„Die UN müssen die Regierung des Sudan dazu bewegen, dieses Konzept aufzugeben und sich stattdessen hinter den bereits beschlossenen Aktionsplan zu stellen“, forderte Khan. Das bedeute: Die Regierung müsse dafür sorgen, dass die Menschenrechte und das Völkerrecht nicht länger verletzt würden, die Milizen entwaffnen und auflösen und die Verantwortlichen für die Vertreibung und Ermordung Hunderttausender bestrafen. Erst dann würden sich die Flüchtlinge sicher genug fühlen, um wieder in ihre Heimatdörfer zurückzukehren.